München. .
Die Aufklärung der Missbrauchsfälle in der Kirche gerät zum Streifall in der Koaltion zwischen CDU/CSU und FDP. Unionspolitiker Bosbach „wundert“ sich über die massive Kritik von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger an der katholischen Kirche. Sie seit weit über das Ziel hinausgeschossen.
Der Streit zwischen katholischer Kirche und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) belastet nun auch die Koalition in Berlin. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Donnerstag: „Ich kann mich über das Vorgehen der Ministerin nur wundern. Mir ist kein Fall bekannt, in dem ein Justizminister während eines laufenden Ermittlungsverfahrens ähnlich massive Kritik an der Kirche geübt hat.“ Anlass ist die Kritik der Ministerin an Erzbischof Robert Zollitsch wegen der Aufarbeitung sexueller Missbrauchsfälle durch die katholische Kirche.
Pauschal auf die Anklagebank
Bosbach sagte weiter, die FDP-Politikerin gehe eindeutig zu weit, wenn sie den falschen Eindruck erwecke, die katholische Kirche würde eine Aufklärung der Missbrauchsfälle behindern. Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hielt der Ministerin in derselben Zeitung vor, „die katholische Kirche in der Öffentlichkeit pauschal auf die Anklagebank gesetzt“ zu haben. Damit sei sie weit über das Ziel hinaus geschossen.
Uhls Parteikollege Stephan Mayer warf der FDP-Politikerin in der „Süddeutschen Zeitung“ vom Donnerstag Respektlosigkeit vor. Mayer sagte dem Blatt, die von der Ministerin geäußerte Kritik an der katholischen Kirche sei in der Sache unberechtigt; ihre Unterstellung, der Kirche liege nichts an der Aufklärung schwerster Straftaten, gehe „völlig an der Wirklichkeit vorbei“. Anders als von ihr dargestellt habe die Bischofskonferenz mit ihren Leitlinien im Jahr 2002 ihre „rückhaltlose Bereitschaft“ gezeigt, Missbrauchsfälle schnell und umfassend aufzuklären.
Falsche Tatsachenbehauptungen
Leutheusser-Schnarrenberger hatte sich am Mittwoch zu einem Gespräch mit der Kirche bereit erklärt. Hintergrund der Auseinandersetzung ist die heftige Kritik der Justizministerin an der katholischen Kirche. Leutheusser-Schnarrenberger hatte in den ARD-“Tagesthemen“ gesagt, sie erwarte, dass die Verantwortlichen der Kirche „endlich konstruktiv mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten.“ Zollitsch hatte ihr daraufhin vorgeworfen, sie polemisiere mit falschen Tatsachenbehauptungen maßlos gegen die Kirche. (afp)