Doha.
Sieben Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs im Sudan ist in der Nacht zu Mittwoch ein Waffenstillstands in Kraft getreten. Auch Friedensgespräche zwischen Staatsführung und Rebellen wurden vereinbart. Der Konflikt forderte bisher 300.000 Tote. 2,7 MIllionen Menschen wurden vertrieben.
In der sudanesischen Krisenregion Darfur ist in der Nacht zum Mittwoch ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft getreten. Vertreter der sudanesischen Regierung und der Rebellengruppe Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM) unterzeichneten am Dienstag in Katars Hauptstadt Doha ein Rahmenabkommen, das auch direkte Friedensgespräche vorsieht. Die Waffenruhe wurde international als wichtiger Schritt begrüßt.
Bank für Wiederaufbau gegründet
Die Waffenruhe trete um Mitternacht in Kraft, sagte der Chef der Rebellengruppe JEM, Chalil Ibrahim, während der Unterzeichnungszeremonie. Er rief die anderen Rebellengruppen in Darfur zu einer „umfassenden Partnerschaft im Dienste unseres Vaterlands“, zur Einheit und zum gemeinsamen Einsatz für den Frieden auf. Unterzeichnet wurde der Vertrag vom sudanesischen Kulturminister Amin Hassan Omar und dem JEM-Vertreter Ahmed Tugud Lissan.
An der Zeremonie nahm auch der sudanesische Präsident Omar el Baschir teil, gegen den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag im März 2009 einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur erlassen hatte. Baschir erklärte, die Waffenruhe, die am Samstag in einem Rahmenabkommen vereinbart worden war, sei ein „wichtiger Schritt, um den Krieg und den Konflikt in Darfur zu beenden“.
Weitere Gäste waren die Staatschefs des Tschad und Eritreas, Idriss Deby Itno und Issaias Afeworki, sowie der Emir von Katar, Scheich Hamad Ben Chalifa el Thani. Dieser sicherte die Schaffung einer Bank für den Wiederaufbau von Darfur zu, die mit einer Milliarde Dollar (737 Millionen Euro) ausgestattet werden soll.
Nicht alle Rebellengruppen unterstützen die Waffenruhe
Das Waffenstillstandsabkommen sieht direkte Friedensgespräche und eine Beteiligung der JEM an der Macht in Darfur vor. Außerdem ist die Rückkehr von Flüchtlingen, die Eingliederung bisheriger Rebellen in Armee und Polizei, die Freilassung von Kriegsgefangenen und die Entschädigung von Bürgerkriegsopfern vorgesehen. Kleinere Rebellengruppen in Darfur tragen das Abkommen bislang jedoch nicht mit.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte das Waffenstillstandsabkommen. Dies sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem umfassenden Friedensvertrag für Darfur, der die Ursachen des Konflikts und die Interessen aller Menschen berücksichtige, hieß es in New York. Alle betroffenen Parteien sollten sich an dem Friedensprozess beteiligen, um eine endgültige politische Einigung zu erzielen. Auch der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy appellierte an alle Gruppen in Darfur, Verantwortung zu übernehmen und an den Folgeverhandlungen in Doha teilzunehmen, „um schnell ein abschließendes, umfassendes Abkommen abzuschließen“.
Das Waffenstillstandsabkommen war durch eine Annäherung zwischen dem Sudan und dem Tschad möglich geworden. Die JEM erhält Unterstützung aus dem Tschad. In Darfur kämpfen seit 2003 Rebellenorganisationen gegen regierungstreue Milizen und Streitkräfte. Dabei kamen nach Angaben internationaler Organisationen 300.000 Menschen ums Leben. 2,7 Millionen Menschen wurden vertrieben. (afp/apn)