Washington. US-Präsident Barack Obama will am Donnerstag einen detaillierten Plan für die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers auf Kuba vorlegen. Außerdem wurde bekannt: Einem Häftling aus Guantanamo soll in den USA selbst der Prozess gemacht werden.
US-Präsident Barack Obama will am Donnerstag einen detaillierten Plan für die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers auf Kuba vorlegen. Obama hat nach Angaben des Weißen Hauses aber noch nicht endgültig entschieden, wohin sämtliche Guantanamo-Häftlinge verlegt werden sollen. Über das künftige Schicksal von einigen Betroffenen werde noch in Arbeitsgruppen beraten, erklärte Pressesprecher Robert Gibbs am Mittwoch in Washington.
Der Präsident erlitt wegen der Guantanamo-Frage seine bislang deutlichste Niederlage im Kongress. Mit 90 gegen sechs Stimmen sprach sich der Senat am Mittwoch gegen die Verlegung der dortigen Häftlinge in die USA aus. Damit versetzte auch eine überwältigende Mehrheit der Demokraten dem Plan Obamas, das Lager auf Kuba bis Anfang kommenden Jahres zu schließen, einen schweren Rückschlag. Das Repräsentantenhaus hatte in der vergangenen Woche eine ähnliche Entscheidung gefällt. Beide Häuser des Kongresses wiesen damit Obamas Antrag auf die Bereitstellung von 80 Millionen Dollar (58 Millionen Euro) zur Schließung des Lagers zurück.
Häftling soll vor Gericht
Aus Regierungskreisen verlautete unterdessen, dass erstmals einem Häftling aus Guantanamo in den USA selbst der Prozess gemacht werden solle. Der Verdächtige Ahmed Ghailani werde in New York vor Gericht gestellt, erklärte ein Regierungsbeamter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AP. Ghailani wäre auch der erste Guantanamo-Häftling, dessen Fall vor einem zivilen Strafgericht verhandelt wird. Wann er nach New York gebracht werden soll, war zunächst nicht bekannt.
Ghailani wurde 2004 in Pakistan gefangengenommen und zwei Jahre später nach Guantanamo überstellt. Der Tansanier wurde in New York wegen der Anschläge auf US-Botschaften in Afrika 1998 angeklagt, bei denen 224 Menschen getötet wurden. (ap)