Berlin. Kann Putin während des Ukraine-Kriegs seine Macht erweitern? Transnistrien soll ein Referendum über den Anschluss an Russland planen.
Am Donnerstag hat das renommierte Institute for the Study of War (ISW) eine Warnung ausgesprochen, die im Westen für Anspannung sorgen dürfte: Nach Einschätzung des Instituts könnte Transnistrien ein Referendum über den Anschluss an Russland fordern. Das sei auf einem kürzlich angekündigten Abgeordnetenkongress besprochen worden. Das Referendum sei bereits für den 28. Februar geplant. Zuerst berichtete der „Spiegel“.
Wie aus dem Bericht des Instituts weiter hervorgeht, könnte die angebliche Notwendigkeit, unter anderem eigene Landsleute in Transnistrien vor Bedrohungen durch Moldawien oder gar die Nato zu schützen, als Vorwand verwendet werden. In der völkerrechtlich weiter zu Moldau gehörenden Region Transnistrien leben Ukrainer, Russen und Moldauer.
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Mögliches Extremszenario: Annektiert Putin bald Transnistrien?
In dem Bericht wird ein mögliches Extremszenario beschrieben: einer Annexion Transnistriens durch Russland, die Präsident Wladimir Putin bereits in seiner für den 29. Februar geplanten Rede vor der russischen Bundesversammlung verkünden könnte. Realistischer halten die Expertinnen und Experten allerdings die Möglichkeit, dass Putin zunächst die Maßnahmen Transnistriens begrüßen und kommentieren werde.
In der seit 1990 abtrünnigen moldauischen Region leben rund 360.000 Menschen, die Lage ist seit Jahren angespannt. Der Staat grenzt an die und befindet sich damit in unmittelbarer Kriegsnähe. Transnistrien wird von Russland unterstützt, russische Truppen sind in der Separatistenregion der Republik Moldau stationiert. Dabei provoziere Moskau regelmäßig Eskalationen in Moldau, heißt es.