Essen. Mit Blick auf eine möglichen Gasmangel gibt Bundeskanzler Scholz vorsichtige Entwarnung. „Wir kommen wohl durch den Winter“, sagt er.
Während sich Städte, Unternehmen und Verbraucher in ganz Deutschland auf einen möglichen Gasmangel im Winter vorbereiten, hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf die sich füllenden Gasspeicher zuversichtlich gezeigt. „Selbst wenn es mit der Zulieferung durch Russland noch mal ganz eng wird, kommen wir wohl durch den Winter“, sagte er in einem Exklusiv-Interview mit unserer Redaktion.
Nach wochenlangen Diskussionen um ein drittes Entlastungspaket angesichts der hohen Energiepreise kommt am heutigen Samstagmorgen der Koalitionsausschuss zu Beratungen zusammen. Dem Ausschuss gehören Vertreter von SPD, Grünen und FDP aus Partei, Fraktion und Bundesregierung an.
Entlastungspaket: SPD fordert bundesweites Nahverkehrsticket
Die FDP strebt an, die kalte Progression in der Einkommensteuer abzubauen. Die SPD-Fraktion fordert Entlastungen für niedrige und mittlere Einkommen über Direktzahlungen, eine Preisbremse für einen Grundbedarf an Energie sowie ein bundesweites Nahverkehrsticket für 49 Euro pro Monat. Die Grünen befürworten eine Ausweitung des Wohngeldes und ebenfalls Direktzahlungen.
Die bisherigen beiden Entlastungspakete, zu denen unter anderem der Tankrabatt, eine Energiepreispauschale und das Neun-Euro-Ticket gehörten, hatten ein Gesamtvolumen von rund 30 Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte am Mittwoch nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg gesagt, es gebe in diesem Jahr noch Spielraum für Entlastungen in Höhe eines einstelligen Milliardenbetrags.
Scholz: „Teamplay in der Regierung viel besser, als manchmal gemutmaßt“
Der Bundeskanzler bekräftigte unterdessen in dem Interview den gemeinsamen Willen der Ampel-Koalition, diesmal etwas für Rentnerinnen, Rentner und Studierende zu tun. An der umstrittenen Gasumlage wolle die Regierung festhalten, allerdings sei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) „gerade dran, Trittbrettfahrerei auszuschließen“. Das „Teamplay in der Regierung“ sei „viel besser, als manchmal gemutmaßt wird“, fügte Scholz hinzu.
Kritik an seinem Kommunikationsstil wies der Bundeskanzler zurück. „Das Schlimmste, was Politiker machen können, ist: sich zu verstellen.“ Man müsse authentisch bleiben, ohne sich von einer „aufgeregten Berichterstattung“ zu sehr beeinflussen zu lassen. „Ich bin mit exakt diesem Kommunikationsstil Bundeskanzler geworden und habe auch schon davor einige Wahlen gewonnen.“
- Lesen Sie hier das Scholz-Interview in voller Länge:„Bundeskanzler zu sein ist kein Wellness-Programm“