Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz verdient ab 1. Juli mehr als 30.000 Euro im Monat. Auch etliche Minister bekommen mehr Geld. Aber nicht alle.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verdient ab diesem Freitag laut einem Medienbericht mehr als 30.000 Euro im Monat. Wie die BILD-Zeitung berichtete, bezieht der Regierungschef ab 1. Juli exakt 30.139,81 Euro monatlich. Grund dafür sei die jüngste Diätenerhöhung für alle Bundestagsabgeordnete, von der auch Scholz profitiert, da er ein Mandat im Parlament hat.

Das Blatt bezieht sich auf eine Anfrage der AfD. Das Plus bei den Abgeordnetendiäten beläuft sich auf brutto 310,40 Euro im Monat. Durch die Erhöhung überschreitet der 64-jährige Kanzler laut dem Bericht erstmals die Marke von 30.000 Euro.

Der Betrag setzt sich demnach zusammen aus seinem Grundgehalt als Kanzler sowie der so genannten Abgeordnetenentschädigung, die sich laut Bundestagsbeschluss erhöht hat und fortan bei 14.906,68 Euro im Monat liegt. Davon erhält Regierungschef Scholz als Kanzler jedoch nur die Hälfte.

Kanzler Scholz und viele Minister bekommen ab 1. Juli mehr Geld

Dem Bericht zufolge dürfen sich neben den 736 Bundestagsabgeordneten auch all diejenigen Ministerinnen und Minister im Kabinett von Scholz über das Plus freuen, die ein Mandat haben. Hierzu zählten Vize-Kanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Er bekommt demnach künftig 25.573,08 Euro im Monat.

Dies gelte etwa auch für Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Es gibt aber auch eine Reihe von Kabinettsmitgliedern, die aktuell keine Erhöhung erhalten, da sie keine Bundestagsabgeordneten sind. Dies sind Innenministerin Nancy Faeser, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Bauministerin Klara Geywitz und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (alle SPD).

Kurz vor Weihnachten 2021 hatte der Bundestag beschlossen, die Abgeordnetendiäten wie bisher automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung zu koppeln. Die Summe, die die Parlamentarier monatlich erhalten, wird damit jedes Jahr zum 1. Juli angepasst - analog zu dem vom Statistischen Bundesamt errechneten Lohnplus. Es ist der selbe Tag im Jahr, an dem auch die Bezüge für 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner angepasst werden.

Renten und Diäten der 736 Abgeordneten steigen am selben Tag

Im vergangenen Jahr waren die Abgeordnetendiäten gesunken, weil die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wegen der Corona-Pandemie Verdiensteinbußen hatten. Auch bei den Renten gab es 2021 eine Nullrunde im Westen und nur eine Mini-Erhöhung im Osten.

In diesem Jahr steigen die Altersbezüge dagegen um 5,35 Prozent im Westen und um 6,12 Prozent im Osten Deutschlands. Das ist die stärkste Erhöhung seit fast 40 Jahren. Eine West-Rente steigt beispielsweise von 1.000 Euro auf 1.053,50 Euro, eine Rente im Osten von 1.000 Euro auf 1.061,20 Euro.

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