Gesundheit, Wirtschaft, Sicherheit und Arbeit: NRW will auf vielen Feldern enger mit den Niederlanden zusammen arbeiten.
Gesundheit, Sicherheit, Wirtschaft: NRW und die Niederlande wollen auf vielen Feldern die Zusammenarbeit intensivieren. Das ist das Ergebnis der Zweiten Regierungskonsultationen, die am Donnerstag mit einer Video-Konferenz zwischen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und dem niederländischen Premier Mark Rutte abgeschlossen wurden.
„Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist der Kern des europäischen Gedankens“, betonte Laschet. Gerade in der Corona-Krise sei es wichtig gewesen, die Grenzen offen zu halten. Deshalb sei die Zusammenarbeit mit den Niederlanden mit der gemeinsamen „Cross-Border Task-Force Corona“ noch einmal intensiviert worden.
Dank für Behandlung von Corona-Patienten
Auch der niederländische Premier hob hervor, dass es dank „guter Zusammenarbeit und schnellem Informationsaustausch“ gelungen sei, die Grenze offen zu halten. Rutte dankte erneut für die Behandlung niederländischer Corona-Patienten in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern.
Ein Ergebnis des Gespräches zwischen Laschet und Rutte: Die Krisenkoordination in der Grenzregion soll nun weiter verstärkt werden.
Auf Ministerebene hatte zuvor Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) mit seinem niederländischen Kollegen Ferdinand Grapperhaus darauf verständigt, ein weiteres grenzüberschreitendes Polizeiteam aufzubauen, das im kommenden Jahr seinen Dienst aufnehmen soll.
Wirtschafts- und Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) vereinbarte mit der niederländischen Seite eine Vertiefung der Kooperation beispielsweise bei Wasserstoff- und Batteriezellenforschung sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Roadmap von NRW- und niederländischer Wirtschaft speziell für den Bereich der Energiewende.
Bessere medizinische Versorgung
Niederländische Patienten in NRW und Patienten aus NRW in den Niederlanden sollen demnächst besser medizinisch versorgt werden können. Dazu soll der „sichere und zuverlässige Austausch von Gesundheitsdaten“ zwischen NRW und den Niederlanden verbessert werden. Das vereinbarte Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mit seiner niederländischen Kollegin Tamara van Ark.
In seiner Funktion als Landesarbeitsminister vereinbarte Laumann gemeinsam mit Landesbauminister Ina Scharrenbach (ebenfalls CDU) und dem niederländischen Arbeitsminister Wouter Koolmees Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Leiharbeitern, die in NRW wohnen, aber in den Niederlanden arbeiten.
Konkret planen NRW und die niederländische Seite gemeinsame Kontroll-Aktionen in Unternehmen der Fleischindustrie, dem Baugewerbe oder bei Paket-Verteilzentren. „Probleme machen nicht an Landesgrenzen halt“, so Laumann.
Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) freute sich, dass der Ausbau der Güterstrecke „Betuwe-Linie“ auf deutscher Seite weiter vorangetrieben wird, auf niederländischer Seite ist dieser Ausbau schon seit etlichen Jahren fertig.
Machbarkeitsstudie für Museen
In einer Machbarkeitsstudie soll untersucht werden, ob wiederholte Museumsbesuche in NRW und den Niederlanden möglich sind. Das vereinbarten Landeskultur-Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihre niederländische Kollegin.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und sein niederländischer Amtskollege Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, würdigten die Fortschritte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit etwa bei den jährlichen Grenzlandkonferenzen.