Berlin. Angela Merkel zählt in der Pandemie nur auf wenige Politiker und Wissenschaftler, die sie in ihrem Regierungsalltag ständig begleiten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befindet sich in diesen Tagen in einem politischen Dilemma: Das Land ist bislang gut durch die Krise gekommen, medizinisch scheint die Pandemie in Deutschland im Griff. So sehr, dass die Menschen verständlicherweise Beschränkungen infrage stellen und mancher Ministerpräsident mit Lockerungen vorprescht.
Dem Kanzleramt kommt da zuweilen die Rolle des Spielverderbers zu. Auch wenn die Kanzlerin am Dienstag vor der Unionsfraktion von erfreulichen Zahlen sprach und wichtige Lockerungen in Aussicht stellte: Merkel bleibt bei einem vorsichtigen Kurs – ihr oberstes Ziel bleibt die Vermeidung einer medizinischen Katastrophe. Diesen Kurs fährt sie nicht allein. Auf wen sich die Kanzlerin in diesen Tagen verlassen kann. Ein Überblick:
Helge Braun: Der Koordinator
Der sicher wichtigste Mann im Kanzleramt ist Helge Braun. Der Kanzleramtsminister und CDU-Politiker koordiniert jeden Tag das Vorgehen in der Krise. Der 47-jährige ehemalige Notfallmediziner schaltet sich mit den Chefs der Staatskanzleien zusammen, bereitet die (Corona)-Kabinettssitzungen vor und erklärt den Kurs der Bundesregierung in Talkshows. Brauns wissenschaftlicher, ruhiger Blick auf die Dinge ähnelt dem der Kanzlerin.
Olaf Scholz: Der Macher
Eine der großen Stützen ist ein Mann aus den Reihen der SPD, Vizekanzler Olaf Scholz: Der Finanzminister und Merkel sind sich nach den überstandenen Querelen beim Zustandekommen der großen Koalition mittlerweile nahe. Sie schätzt seinen Sachverstand, Professionalität und Macher-Qualitäten. Zusammen mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier präsentierte er nahezu aus dem Stand riesige Schutzschirme für die Wirtschaft, beruhigte die Lage. Dass Scholz nicht zum SPD-Chef gewählt wurde, ist für Merkel nach wie vor ein großes Rätsel.
Markus Söder: Der Gewiefte
Die Überraschung in der Krise ist eine gewisse Nähe zwischen Kanzleramt und der Münchner Staatskanzlei. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ist zurzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, sitzt bei den wichtigen Videoschalten neben Merkel in Berlin. Aus dem Scharfmacher ist ein Politiker geworden, der die Gunst der Stunde zu nutzen weiß, aber aus Merkels Perspektive mit gutem Augenmaß agiert. Auch wenn man in Berlin durchaus ein Wetteifern der Ministerpräsidenten in der Krise konstatiert. Und doch: Söder erkannte als Erster in der Union den Klimaschutz für sich und machte ihn zur Chefsache – Merkel fand das politisch gewieft.
Jens Spahn: Der Kümmerer
Und noch eine Zusammenarbeit klappt besser, als man das aufgrund früherer politischer und persönlicher Animositäten hätte denken können. Als Merkel Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in ihrer Regierungserklärung im Bundestag zu Corona hervorhob und lobte, wurde im Plenum spontan geklatscht. Merkel stoppte ihre Ausführungen kurz. Spahn saß da, ohne sich die Freude über den politischen Ritterschlag zu offensichtlich anmerken zu lassen. Spahn steckt zwar gerade auch manchen inhaltlichen Rückschlag ein – so musste er den Vorschlag eines Immunitätsausweises wieder einsammeln –, aber er strahlt ein unermüdliches, sachliches Kümmern aus und wirkt gegen Kritik nicht resistent. Zu Beginn der Krise war er derjenige, der in die Öffentlichkeit ging und den undankbaren Job hatte, den Beginn der Pandemie zu verkünden.
Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Leise
In der öffentlichen Wahrnehmung geht in diesen Krisen-Tagen das Verhältnis von Merkel zu ihrer eigenen Partei etwas unter. Doch die Abstimmung mit CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Merkel läuft nahezu täglich, via SMS oder Telefonschalten. Auch stimmen sich Merkel und AKK, wie Kramp-Karrenbauer genannt wird, unter anderem mit den CDU-Ministerpräsidenten und CDU-Vizechefs, Volker Bouffier und Armin Laschet, in Schaltkonferenzen ab. Die Verteidigungsministerin ist qua Amt im kleinen Corona-Kabinett ständig vertreten. Dass AKK die Amtshilfe der Bundeswehr lautlos organisierte, hat ihr Respekt der Kabinettskollegen eingebracht. Die Etappen der Beziehung zwischen Merkel und ihrer Nachfolgerin im Amt der CDU-Chefin würde Bände füllen. Zumal AKK das Amt zur Disposition gestellt hat – auch weil die Ämter-Trennung eine schwere Hürde war. Am Ende aber bleibt das Zusammenwirken der beiden Frauen eine Konstante.
Lothar Wieler: Der Konstante
Bleibt der Blick auf die Wissenschaft: Merkel hält die breite Kritik an den Virologen und dem Robert-Koch-Institut für unbotmäßig. So als würde man den Überbringer der schlechten Nachricht für das Virus schlechthin verantwortlich machen. Dass ihr manch Schlingerkurs nicht gefällt, etwa schnelle Äußerungen vom bekannten Virologen Christian Drosten – möglich. Doch sie sagt auch: Am Schlimmsten wäre, „wenn uns Wissenschaftler ihre neuesten Erkenntnisse vorenthalten würden“.
Und das Robert-Koch-Institut mit seinem Chef Lothar Wieler ist in der Krise eine Konstante, die die Fäden der Gesundheitsämter zusammenführt. Und damit die Schaltstelle sein wird für eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus: das Nachvollziehen der Infektionsketten. Das Kanzleramt hält dies, gemeinsam mit der Tracing-App, für unerlässlich, um den Alltag wieder Einzug halten zu lassen. Aber: Es wird auf unabsehbare Zeit ein Alltag mit dem Virus sein. Das wird Merkel vermitteln müssen.
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