Düsseldorf. Wenn die SPD in Bochum eine neue Führung wählt, will Fraktionschef Thomas Kutschaty nicht antreten. An der Spitze der Fraktion will er bleiben.
SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty will nicht Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD werden. „Ich beabsichtige nicht, im Mai für den Landesvorsitz zu kandidieren“, sagte der 51-Jährige am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Er wolle aber im Frühjahr erneut als Fraktionschef antreten. Die Fraktion werde im März oder April die neue Führung wählen. Der ehemalige Landesjustizminister war vor zwei Jahren in einer Kampfabstimmung überraschend zum Fraktionschef gewählt worden.
Die NRW-SPD wählt am 16. Mai bei einem Parteitag in Bochum turnusgemäß eine neue Führung. Seit 2018 ist der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann (42) Vorsitzender des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes.
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Ob Kutschaty auch nach der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2022 greifen will, ließ er offen. „Mein Ziel ist es, jetzt erst mal wieder Fraktionsvorsitzender zu werden und in Nordrhein-Westfalen 2022 eine erfolgreiche Landtagswahl zu bestreiten.“
Der machtbewusste Kutschaty gilt in der NRW-SPD als politischer Rivale Hartmanns, der wiederum in Berlin gut vernetzt ist. Kutschaty sagte über Hartmann: „Wir arbeiten gut zusammen.“ Zugleich räumte er aber ein: „Es mag am Anfang etwas ruckelig gewirkt haben.“
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Nach einer WDR-Umfrage vom November liegt die SPD in NRW in der Wählergunst hinter CDU und Grünen und käme nur noch auf etwa 20 Prozent. SPD und Grüne in NRW waren 2017 abgewählt worden. (dpa)