Buenos Aires/Berlin. Die Weltklimakonferenz in Chile wurde wegen anhaltender Unruhen abgesagt. Klimaaktivistin Greta Thunberg äußerte sich nun zur Absage.
Nach anhaltenden Unruhen und Protesten wurde die für den Dezember geplante Weltklimakonferenz in Chile abgesagt. Klimaaktivistin Greta Thunberg äußerte sich nun zu der Entscheidung des chilenischen Staatschefs Sebastián Piñera.
Wie die 16-Jährige am Mittwoch auf ihrem Twitter-Profil verkündete, hatte sie sich schon auf den Weg durch den nordamerikanischen Kontinent in Richtung Santiago de Chile gemacht. Nun würde sie auf weitere Informationen warten. Thunberg zeigte sich solidarisch mit den Chilenen, ihre Gedanken seien bei ihnen.
Die UN-Klimakonferenz COP25 war eigentlich einer der Hauptgründe, warum die Klimaaktivistin im August per Hochsee-Rennjacht über den Atlantik gesegelt war. Auch der Asien-Pazifik-Gipfel, der im November in Chile stattfinden sollte, wurde aufgrund der Ausschreitungen abgesagt.
Aufstände in Chile und Ecuador: Demos gegen Regierungen
In Chile und Ecuador sind in den vergangen Wochen Proteste ausgebrochen, die zum Teil auch zu gewalttätigen Ausschreitungen auswuchsen. Die Menschen gehen wegen erhöhter U-Bahn-Preise oder teurerem Sprit auf die Straße. Es sind Proteste gegen wachsende soziale Ungleichheit, Armut und korrupte Eliten.
In diesen Zeiten des Zorns bekommen Präsidenten in Lateinamerika selten eine zweite Chance. Wer nicht liefert, wird abgewählt. Aber wie man in diesen Tagen sieht, geraten auch amtierende Regierungen schwer in Bedrängnis, wenn sie sich der Arroganz der Macht schuldig machen.
Sozialer Protest bringt Regierungen in ganz Lateinamerika ins Wanken
Es kann der Verdacht der Wahlmanipulation sein wie in Bolivien, die gnadenlose Ausbeutung der Bevölkerung wie in Chile, der Erlass unpopulärer Maßnahmen wie Preiserhöhungen, um internationale Geldgeber zu befriedigen wie in Ecuador. Oder alles zusammen wie in Haiti.
Sozialer Protest bringt Regierungen in ganz Lateinamerika in Bedrängnis und manchmal ins Wanken. Und anders als die repressionserfahrenen Regime in Venezuela und Nicaragua wirken die Machthaber in Ecuador und Chile regelrecht verschreckt und lenken unter dem Druck der Straße ein.
Überheblichkeit und Klientelpolitik: Das sind die Übel vieler Machthaber
In Argentinien verdiente sich der neoliberale Präsident Mauricio Macri die Abwahl mit Überheblichkeit, Naivität, Klientelpolitik und Kritikunfähigkeit. Es sind in gewisser Weise Übel, die viele lateinamerikanische Machthaber eint, egal ob sie links oder rechts stehen.
Es sollte Alberto Fernández eine Warnung sein, der im Dezember sein Amt im Präsidentenpalast Casa Rosada in Buenos Aires antritt. Er muss schnell den Hunger bekämpfen und die galoppierenden Preise in Zaum halten. Wenn er nicht innerhalb der ersten sechs Monate im Amt die drängendsten Probleme in den Griff bekommt, dann könnte ihm drohen, was gerade die Staatschefs in Chile und Bolivien erleben und der Präsident von Ecuador jüngst durchmachte: „Cacerolazos“, Topfschlagen. Klingt harmlos, ist aber Chiffre für die Unzufriedenheit der Menschen mit ihren Regierungen und dem Staat als solchem.
Immer mehr Menschen setzen Steine, Stöcke und Brandsätze ein
Die Menschen gehen mit Töpfen, Pfannen und Löffeln auf die Straße und machen mächtig Lärm, um so ihren Protest zum Ausdruck zu bringen. Und wie man gerade in Chile, Bolivien und dem vergessenen Haiti sieht, schreckt die Bevölkerung auch immer weniger vor Steinen, Stöcken und Brandsätzen als Mittel des Protestes zurück.
Die Rebellion ist dabei in gewisser Weise entideologisiert.
und
sind Exponenten rechter und linker Extreme in der Region. Sie haben den gleichen Stress mit ihren Landsleuten – einer Bevölkerung, die sich benutzt und missbraucht vorkommt, die das Gefühl hat, dass die Machthaber nur für die Eliten und nicht für das Volk regieren. Amtsinhaber, die Recht beugen, um sich im Präsidentenpalast zu verewigen.
Lateinamerika ist noch immer die ungleichste Region der Welt
Oder Präsidenten, die ihr Land in ein neoliberales Kaufhaus verwandeln, in dem alle Dienstleistungen vom Storm über die Bildung und die Gesundheit nur dazu da sind, dass sich die Unternehmen bereichern. Die politischen und wirtschaftlichen Eliten Lateinamerikas seien von einer „erstaunlichen Gefühllosigkeit und Blindheit“, kritisiert der mexikanische Schriftsteller Antonio Ortuño.
Lateinamerika ist noch immer die ungleichste Region auf der Welt. Unter den 650 Millionen Latinos gibt es die größten Habenichtse, aber eben auch einige der reichsten Menschen des Planeten. Zudem sind Gewalt und Korruption gleichsam konstituierende Merkmale der Länder zwischen Mexiko und Argentinien.
Linke und rechte Regierungen haben versagt
Die derzeitigen Proteste in der Region haben ihre Ursache zu einem Gutteil darin, dass die Regierungen - ob links oder rechts – es nie verstanden haben, die vergangenen Jahre der boomenden (Rohstoff-)Wirtschaften dazu zu nutzen, diese lateinamerikanischen Krankheiten zu beseitigen.
Im Gegenteil. Die Einkommensunterschiede in den Gesellschaften seien gestiegen und das Leben fast aller Menschen sei härter und entbehrungsreicher geworden, kritisiert der Schriftsteller Antonio Ortuño. Und so versagen in der Region nicht die Regierungen. Es versagen ganze Staaten.
Die Anziehungskraft autoritärer Regime wächst
Die Gefahr ist, dass sich die Menschen von demokratischen Alternativen abwenden und autoritäre Regime bevorzugen, die schnelle und einfache Lösungen für komplexe Probleme versprechen. Der rechtsradikale Jair Bolsonaro ist in Brasilien dafür das beste Beispiel.
Aber diese Machthaber bieten nur scheinbar nachhaltige Lösungen an und gründen ihre Politik auf Ausgrenzung und Demokratieverachtung. An den Kern der Probleme gehen sie nicht. Die Bevölkerung will gehört, einbezogen und verstanden werden. Und sie will besser leben, als es die Mehrheit der Menschen in Lateinamerika kann. Ein allzu berechtigter Wunsch.