Berlin. Eine Einigung im Brexit-Streit hängt seit Jahren vor allem am sogenannten Backstop. Was ist das eigentlich und wo liegt das Problem?
Seit mehr als zwei Jahren liefern sich die EU und Großbritannien nun schon ein Tauziehen um den Austritt Großbritanniens aus der Union. Bis jetzt ohne Erfolg – ein Abkommen, das den Austritt regeln würde, ist im britischen Parlament mehrmals durchgefallen. Grund dafür ist vor allem der sogenannte Backstop an der irischen Grenze. Was dahinter steckt und warum die Klausel so umstritten ist – wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Was ist der Backstop?
Backstop lässt sich übersetzen als „Auffangnetz“, und genau das soll die Vereinbarung auch sein. Der Backstop ist eine Art Versicherungsklausel in dem Austrittsabkommen, das Ex-Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte.
Für den Fall, dass es nicht schnell ein neues Handelsabkommen zwischen dem Königreich und der EU gibt, ist darin festgelegt, dass Nordirland vorerst in einer Zollunion mit der Union bleibt. Im Abkommen ist auch festgehalten, dass Großbritannien den Backstop nicht einseitig aufkündigen kann.
Warum gibt es den Backstop?
Neben Gibraltar, das als britisches Überseegebiet einen Sonderstatus hat, liegt auf der irischen Insel die einzige Landgrenze des Vereinten Königreichs zur EU: Nordirland ist Teil des Königreichs, die Republik Irland ein eigener Staat.
Von der rund 400 Kilometer langen Grenze zwischen den beiden ist im Alltag aber derzeit wenig zu spüren. Viele Menschen wohnen in einem Staat, arbeiten oder studieren aber im anderen. Grenzkontrollen gibt es schon lange nicht mehr.
Irland, die EU und viele Menschen in Nordirland wollen unbedingt, dass das so bleibt. Denn die Region hat eine blutige Geschichte. Die „Troubles“, Konflikte zwischen meiste katholischen Befürwortern einer irischen Einheit und meist protestantischen Loyalisten, erschütterten Nordirland über Jahrzehnte und kosteten mehr als 3000 Menschen das Leben.
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Dann müssten Waren verzollt und an der Grenze kontrolliert werden. Die Sorge ist groß, dass neue Kontrollen dazu führen könnten, dass dann der in den 1990ern beigelegte Konflikt wieder aufbrechen könnte und die Gewalt nach Nordirland zurückkehrt.
Warum will London den Backstop nicht?
Auch London hat immer gesagt, dass neue Grenzposten auf der irischen Insel keine Option sind. Doch bis zu einem neuen Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinten Königreich ist der Weg noch weit. Und wie eine „technische Lösung“ für das Grenzproblem aussehen könnte, die Vertreter der Konservativen in Großbritannien immer wieder ins Spiel gebracht hatten, ist völlig unklar.
Die EU beharrt deswegen auf dem Backstop. Doch wenn Nordirland Teil der Zollunion bleiben soll, würde das bedeuten, dass auch der Rest Großbritanniens bleiben müsste. Das will die britische Regierung aber unbedingt vermeiden. Denn dann wären keine Freihandelsabkommen zwischen Großbritannien und anderen Ländern möglich. Die waren aber ein zentrales Versprechen der Brexit-Befürworter.
Wie könnte eine Lösung aussehen?
Für Irland und die EU ist wichtig, dass es keine spürbare Grenze auf der irischen Insel gibt. Denkbar wäre deswegen zum Beispiel auch, dass nur Nordirland Teil der Zollunion bleibt, der Rest des Vereinten Königreichs aber nicht.
Waren müssten dann beim Transport zwischen den beiden Inseln kontrolliert und verzollt werden. Bisher hatte die nordirische DUP, die Ex-Premierministerin Theresa May im Parlament stützte, dafür gesorgt, dass das nicht passiert. Auch May selbst war gegen diese Lösung, weil sie die Integrität des gesamten Königreichs untergrabe.
Doch die Mehrheit, die die DUP den britischen Konservativen garantiert hatte, existiert nicht mehr, weil zahlreiche Abgeordnete aus Protest gegen den harten
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die Fraktion verlassen haben. Johnson müsste sich eine mögliche Mehrheit im Parlament für ein verändertes Abkommen sowieso zusammensuchen. Von der DUP ist er deshalb weniger abhängig als seine Vorgängerin.
Die EU jedenfalls hält an der Notfallversicherung fest: „Es kann keinen Vertrag ohne Backstop geben“, betonte EU-Parlamentspräsident David Sassoli vor einem Treffen von
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„Und wenn man darüber nicht reden mag, dann bedeutet das, dass man überhaupt nicht reden mag.“ (tma)