An Geld für die Schulsanierung in NRW fehlt es weniger - aber die Kommunen können sich nicht nur von Fördertöpfen ernähren.
Weder ein Vertreter der aktuellen Bundes- noch der Landesregierung würde sich den Vorwurf gefallen lassen, man hätte ja nicht genug für die Schulen getan. Töpfe voller Fördergelder gibt es viele für marode Schulen. Aber genau in dieser „Förderitis“, wie es der Städte- und Gemeindebund gerne nennt, steckt ein Problem.
Ist das Fördergeld einmal da, wollen es alle Kommunen am liebsten gleichzeitig abrufen. Tiefbaufirmen, Elektriker, Architekten – die sich ohnehin nicht über leere Auftragsbücher beschweren können – werden plötzlich überall zur selben Zeit gebraucht. Und können den Preis in die Höhe treiben. Klar, dass bei diesem Bedarf nicht jeder asbestverseuchte Fünfzigerjahre-Bau mit Lochdecken gleichzeitig über die Sommerferien in ein Lernparadies verwandelt werden kann.
Auch verschuldete Kommunen brauchen deshalb mehr Möglichkeiten, Geld für Renovierungen an Schulen flexibler und selbstständiger zu nutzen. Sie müssen die Modernisierung langfristig planen können. Das geht mit einer anhaltenden, verstetigten Finanzierung und einer Entlastung bei Altschulden. Sonst läuft es weiter wie bisher – und die Kommunen taumeln nur notgedrungen von Topf zu Topf.