Frankfurt/Wiesbaden. Die öffentlichen Ausgaben für Bildung stiegen 2009 um vier Prozent auf 100 Milliarden Euro. Dies gab am Mittwoch das Statistische Bundesamt bekannt. Bemessen an der Wirtschaftsleistung aber sind die Ausgaben gesunken.

Rekordsumme für die Bildung: Rund 100 Milliarden Euro geben Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr voraussichtlich für Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Berufsbildung aus. Das sind vier Prozent mehr als 2008 und soviel wie noch nie, wie das Statistische Bundesamt in seinem am Mittwoch in Wiesbaden veröffentlichten Bildungsfinanzbericht mitteilte. 2006 waren es erst rund 90 Milliarden Euro gewesen.

Gemessen an der im Bruttoinlandsprodukt angegebenen Wirtschaftsleistung gehen die öffentlichen Ausgaben für die Bildung allerdings weiter zurück, von 4,0 Prozent 2007, über 3,9 Prozent 2008 auf jetzt 3,8 Prozent. Gemessen an den Gesamthaushalten von Bund, Ländern und Gemeinden steigt der Anteil der Bildungsausgaben 2009 insgesamt zwar leicht von 17,2 auf 17,5 Prozent an, 2007 hatte er aber noch 18,2 Prozent betragen, und 2006 waren es immerhin auch 17,7 Prozent gewesen.

Der Beitrag des Bundes an den Bildungsausgaben ging gegenüber 2008 sogar noch einmal leicht zurück: von rund 5,209 Millionen Euro auf rund 5,174 Millionen Euro. 2007 waren es wegen des Investitionsprogramms zum Ausbau der Kinderbetreuung sogar 7,185 Millionen gewesen.

Im Vergleich zur Wirtschaftsleistung gesunken

Zusätzlich zu den jetzt 97,9 Milliarden Euro stellen Bund, Länder und Gemeinden 2009 bis 2011 insgesamt 8,7 Milliarden Euro zur Verfügung, wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilte. Im Jahr 2006, dem letzten Jahr für das endgültige Angaben aus der Finanzstatistik verfügbar sind, gab die öffentliche Hand laut Bundesamt insgesamt 89,2 Milliarden Euro für Bildung aus.

Insgesamt wurden 2006 allerdings 198,5 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben, entsprechend einem Anteil von 8,5 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Darin enthalten sind neben den staatlichen Ausgaben auch diejenigen von Unternehmen, privaten Haushalten, Bundesagentur für Arbeit und aus dem Ausland sowie Forschungsausgaben.

Für 2007 prognostiziert das Statistische Bundesamt ein Gesamtbildungsbudget von 203,9 Milliarden Euro, was wegen der höheren Wirtschaftsleistung in diesem Jahr nur noch 8,4 Prozent des BIP entspricht. Für das laufende Jahr könnte der Anteil für Bildung nach Einschätzung der Statistiker wegen der Finanzkrise und der deshalb gesunkenen Wirtschaftsleistung wieder steigen, wie Thomas Baumann vom Statistischen Bundesamt der AP sagte.

1995, als umgerechnet erst 161,9 Milliarden Euro insgesamt für die Bildung ausgegeben worden waren, hatte der Anteil am BIP sogar noch bei 8,8 Prozent gelegen.

Im internationalen Vergleich zu wenig

Im internationalen Vergleich liegen die Ausgaben in Deutschland für Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Berufsbildung bezogen auf das Jahr 2006 mit 111,9 Milliarden Euro und damit 4,8 Prozent des BIP unter dem OECD-Durchschnitt von 5,7 Prozent, wie die Statistiker weiter erklärten.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan erklärte, der Bildungsbericht zeige, dass Deutschland auf einem guten Weg sei, das von Bund und Ländern angestrebte Ziel zu erreichen, im Jahr 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Bildung und Forschung aufzuwenden. Allerdings bleibe noch viel zu tun.

«Wir werden weiter verstärkt in Bildung und Forschung investieren», erklärte die CDU-Politikerin. «Bildung und Forschung haben für diese Bundesregierung höchste Priorität. Das Zehn-Prozent-Ziel können wir dann erreichen, wenn auch Länder, Kommunen und die Wirtschaft ihre Ausgaben weiter steigern. Der Bund weist mit großem Engagement den Weg hin zur Bildungsrepublik Deutschland. Mit den im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen zwölf Milliarden Euro für Bildung und Forschung geht die Bundesregierung sehr deutlich in Vorleistung.» (AP)