Wuppertal. Die Polizei Wuppertal hat eine Versammlung der Partei “Die Rechte“ verboten. Die Demonstration sollte am Jahrestag der Pogromnacht stattfinden.
Die rechtsextreme Partei "Die Rechte" muss eine geplante Versammlung auf ein anderes Datum als den 9. November verlegen. Das hat die Polizei in Wuppertal am Donnerstagabend entschieden.
Unter dem Motto "Sicherheit, Recht und Ordnung - Oberbarmen muss endlich sicherer werden" wollte die Partei am 80. Jahrestag der Pogromnacht auf dem Berliner Platz in Wuppertal eine Versammlung abhalten.
Pogromnacht sei ein besonderer Gedenktag
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Polizeipräsident Markus Röhrl sagte dazu: "Nach meiner rechtlichen Bewertung darf an diesem besonderen Gedenktag, der uns alle an die Opfer der Verbrechen der NS-Diktatur erinnern und mahnen soll, eine Versammlung von Rechtsextremisten in Wuppertal nicht stattfinden."
Auch in Berlin hatten Polizei und Innensenator Andreas Geisel (SPD) eine rechtspopulistische Demonstration, die für 9. November beantragt war, untersagt. Das Verwaltungsgericht prüft derzeit einen Eilantrag gegen das Verbot. (dpa)