Beim Besuch von Erdogan hatte er bei einer Pressekonferenz protestiert. Jetzt gibt es Verwirrung um die Ausweisung aus Deutschland.

Der türkische Regierungskritiker und Journalist Adil Yigit hat am Sonntag der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass er Deutschland nach einer behördlichen Anordnung verlassen müsse. Die Ausländerbehörde in Hamburg stellt nun fest: Yigit darf bleiben.

Er erhalte eine neue Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen, sagte der Sprecher der Ausländerbehörde, Florian Käckenmester, am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Aus rechtlichen Gründen könne Yigit eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nur erteilt werden, wenn eine Aufenthaltsgenehmigung aus anderen Gründen abgelehnt wird, sagte Käckenmester. Yigit habe daher eine Abschiebeverfügung erhalten, die aber nicht in Kraft treten werde. Der Sprecher der Ausländerbehörde räumte jedoch ein, dass das Verfahren für Außenstehende nicht einfach nachvollziehbar sei.

Yigit hatte die angebliche Ausweisung auf seine prominente Protestaktion während einer Pressekonferenz des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und Kanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt Ende September zurückgeführt. Damals trug der in Hamburg lebende Journalist ein weißes T-Shirt mit der Aufschrift „Gazetecilere Özgürlük – Freiheit für Journalisten in der Türkei“. Als es zu Unruhe kam, griffen deutsche Sicherheitskräfte ein und brachten Yigit aus dem Saal. Erdogan lächelte.

„Das hängt zusammen, anders kann es gar nicht sein“, sagte Yigit, der nach eigenen Angaben seit 36 Jahren in Deutschland lebt.

In dem Schreiben der Behörde heißt es, als Gründe für die Ausweisung gebe die Behörde an, dass er nicht erwerbstätig sei und nicht bei seinen Kindern lebe. Die Ausländerbehörde sieht Yigits journalistische Arbeit nicht als ausreichend belegt an.

Damit würden die Gründe für seine bisherige Aufenthaltsberechtigung wegfallen, sagte der Sprecher. Es sei Yigit allerdings deutlich gemacht worden, dass er Deutschland nicht verlassen müsse.

Zehntausende Journalisten wurden seit 2016 festgenommen

Yigit gibt in Deutschland die regierungskritische Onlinezeitung „Avrupa Postasi“ heraus. „Natürlich fürchte ich mich, wenn ich abgeschoben werde“, sagte er vor einigen Tagen. „In der Türkei werden Journalisten zum Schweigen gebracht.“

Nach dem Putschversuch von 2016 hat die türkische Regierung Zehntausende angebliche Staatsfeinde, darunter Journalisten, Akademiker und Menschenrechtler, festnehmen lassen und viele Medienhäuser geschlossen oder auf Regierungslinie gebracht. (dpa/jb/ac)