Düsseldorf. . Nach der Polizeiattacke auf einen jüdischen Professor, verspricht Innenminister Reul Aufklärung. Ein Disziplinarverfahren werde eingeleitet.
Die schweren Anschuldigungen, die der jüdische Professor Yitzhak Melamed im Interview mit dieser Zeitung gegen die Bonner Polizei gerichtet hat, schlagen hohe Wellen. Die Opposition im NRW-Landtag will sich nun mit dem Thema Polizeigewalt intensiv beschäftigen und droht mit einer Ferien-Sondersitzung des Innenausschusses.
„Sie fingen an, mir ins Gesicht zu schlagen. Ungefähr 50, 60 ,70 Mal – völlig verrückt.“ Diese und andere Vorwürfe des Professors gegen die Polizei, wirken nach und könnten weltweit Beachtung finden.
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Der Professor sagte, die Beamten hätten ihn anschließend, als ihnen bewusst wurde, dass Melamed kein Täter, sondern das Opfer eines antisemitischen Angreifers war, sogar noch unter Druck gesetzt und gesagt, er solle der deutschen Polizei keinen Ärger machen. Deutschland habe ein Problem mit Antisemitismus, aber auch eines „mit brutaler Polizeigewalt“, schimpfte der Wissenschaftler aus Baltimore, USA.
Reul verspricht unabhängige Ermittlungen
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) versprach am Sonntag „rückhaltlose Aufklärung“. Es werde „nichts vertuscht“, sagte er dieser Zeitung. „Die Ermittlungen werden nicht vom Polizeipräsidium Bonn, sondern vom Polizeipräsidium Köln durchgeführt. Geleitet wird das Verfahren von einer Staatsanwaltschaft. Damit ist sichergestellt, dass das auch absolut unabhängig geschieht“, sagte Reul.
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Und weiter: „Wir haben die Bonner Polizeipräsidentin noch am Freitag ins Ministerium gebeten. Bei dem Gespräch wurde auch vereinbart, dass gegen alle an dem Einsatz beteiligten Beamten Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Bisher sieht allerdings alles nach einem verhängnisvollen Missverständnis aus.“
Neues Leitbild der Polizei?
Die Chefin der Grünen-Landtagsfraktion, Monika Düker, verlangte auch eine politische Aufarbeitung des Angriffs auf den Professor. „Mit einer Entschuldigung des Innenministers ist es nicht getan, wenn man auf die Stellungnahme des Betroffenen schaut. Zum Vorwurf, dass die Beamten bei der Darstellung des Falls gelogen haben, muss Innenminister Reul umgehend Stellung beziehen“, sagte Düker.
„Fatal wäre es, wenn das die ersten Auswirkungen der Debatte über das neue Leitbild der NRW-Polizei sind, in der von CDU und FDP mehr Robustheit gefordert wird. Wenn Kommunikation, Bürgernähe und Deeskalation in der NRW-Polizei nur noch als Schwäche gesehen werden und keine Geltung mehr haben, darf man sich nicht wundern, wenn sich solche Vorfälle demnächst häufen.“