Bielefeld. . Angesichts drohender Fahrverbote für Dieselfahrzeuge fühlen sich die Städte in NRW vom Bund im Stich gelassen. „Die Bundesregierung hat es in den vergangenen zwei Jahren nicht geschafft, die Automobilindustrie in die Verantwortung zu nehmen und zu nachhaltig wirkenden Lösungen zu kommen. Deshalb landet der Schwarze Peter bei uns vor Ort“, klagte Pit Clausen (SPD), Oberbürgermeister von Bielefeld, am Mittwoch bei der Mitgliederversammlung des Städtetags NRW in Bielefeld.
Angesichts drohender Fahrverbote für Dieselfahrzeuge fühlen sich die Städte in NRW vom Bund im Stich gelassen. „Die Bundesregierung hat es in den vergangenen zwei Jahren nicht geschafft, die Automobilindustrie in die Verantwortung zu nehmen und zu nachhaltig wirkenden Lösungen zu kommen. Deshalb landet der Schwarze Peter bei uns vor Ort“, klagte Pit Clausen (SPD), Oberbürgermeister von Bielefeld, am Mittwoch bei der Mitgliederversammlung des Städtetags NRW in Bielefeld.
Das unterstrich auch der frisch gekürte Städtetagsvorsitzende Thomas Hunsteger-Petermann (CDU): „Fahrverbote wie in Hamburg halte ich für eine Schnapsidee und für ein bürokratisches Monster“, sagte der seit 1999 amtierende Oberbürgermeister von Hamm. Er forderte eine Nachrüstung der Fahrzeuge auf Kosten der Autoindustrie. Sollten sich Verbote nicht abwenden lassen, plädiere er für eine blaue Plakette.
Bei der Mitgliederversammlung des Städtetags hatten die rund 500 Delegierten vereinbarungsgemäß Hunsteger-Petermann zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Amtsinhaber Clausen rückte auf den Posten des Stellvertreters. In dem kommunalen Spitzenverband sind 40 NRW-Städte organisiert.