Wer hätte das gedacht? Inmitten des weltpolitischen Trump-Donnerwetters ist Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Suche nach neuen Partnern, punktuell zumindest. Beim Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin gab es immerhin Anknüpfungspunkte. Vor allem bei der Rettung des Atomabkommens mit dem Iran ziehen beide an einem Strang. Sie wollen, dass das Mullah-Regime weiterhin strikt die Bedingungen des Vertrags erfüllt.
Wer hätte das gedacht? Inmitten des weltpolitischen Trump-Donnerwetters ist Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Suche nach neuen Partnern, punktuell zumindest. Beim Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin gab es immerhin Anknüpfungspunkte. Vor allem bei der Rettung des Atomabkommens mit dem Iran ziehen beide an einem Strang. Sie wollen, dass das Mullah-Regime weiterhin strikt die Bedingungen des Vertrags erfüllt.
Sie teilen die Schlussfolgerung: Der einseitige US-Ausstieg aus der Übereinkunft und die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran ist kontraproduktiv. US-Präsident Donald Trump hat etwas geschafft, was keinem seiner Vorgänger gelungen ist: Er hat die transatlantischen Beziehungen von Grund auf erschüttert. Die traditionelle Gemeinschaft des Westens auf der Basis von demokratischen Werten, Freihandel oder der Einhaltung von internationalen Verträgen existiert nicht mehr. Trump ist ein Zerstörer, der sich mit einem obsessiven Drang daran macht, die großen Projekte seines Vorgängers Barack Obama kaputtzuhauen.
Doch vor Illusionen muss gewarnt werden. Eine
tiefergehende strategische Partnerschaft mit Russland oder China ist nicht in Sicht. Zu weit liegen etwa die Meinungen im Syrien-Konflikt auseinander. Das lässt sich an der Tatsache ablesen, dass Putin Machthaber Assad einen Tag vor Merkel empfangen und in den höchsten Tönen gelobt hat. Moskau will den Status quo erhalten. Die Bundesregierung baut hingegen auf einen demokratischen Übergang in Syrien – ohne Assad.
Auch beim Ukraine-Thema sind die Unterschiede unverändert groß. In Moskau denkt man nicht im Traum daran, die annektierte Krim zurückzugeben. Und wie das Minsker Abkommen umgesetzt werden soll, bleibt heftig umstritten.