Meseberg. Bei der Kabinettsklausur der Groko ging es vor allem darum, sich kennenzulernen. Merkel schaut nun optimistisch auf die Zusammenarbeit.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich überzeugt, dass ihre neue große Koalition nach den Rangeleien der ersten Wochen nun ergebnisorientiert in ihre Arbeit startet. Sie nehme von der ersten Kabinettsklausur mit, „dass der Wille zur Einigung da ist“, sagte Merkel am Mittwoch zum Abschluss des Treffens der neuen Regierung in Meseberg nördlich von Berlin.
„Der Geist war insgesamt gut. Sehr kooperativ.“ Alle Regierungsmitglieder seien sich bewusst, dass sie auch Aufgaben, die nicht im Koalitionsvertrag stünden, „gemeinsam lösen und bewerkstelligen wollen. Also Verantwortung für das Land übernehmen wollen.“
Es ging bei Klausurtagung nicht um konkrete Gesetzgebungsvorhaben
Ziel der Klausur sei gewesen, „sich gegenseitig kennenzulernen, Arbeitsfähigkeiten herzustellen und einfach von außen mal aufzunehmen, was man an Erwartungen an uns hat“, sagte die Kanzlerin. „Das war das Besondere an dieser Kabinettsklausur. Nicht jetzt konkrete Gesetzgebungsvorhaben oder die Vorhabenplanung, die man dann irgendwann auch nachlesen kann.“
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Es sei deutlich geworden, dass die gesamte Breite der Koalitionsvereinbarung akzeptiert werde, sagte Merkel offensichtlich vor dem Hintergrund von Diskussionen über die Auslegung von Festlegungen etwa zum Streitpunkt Familiennachzug.
Bei den ersten Abstimmungen zwischen den Ministerien etwa zum Familiennachzug sei gleich von Streit die Rede gewesen, kritisierte Merkel, die sich bemühte, die Diskussionen als politische Normalität darzustellen. Es werde in der Regierung Debatten geben, „denn es wird ja auf der einen Seite immer erwartet und auch gehofft, dass Meinungsbildungen transparent ablaufen, dass Parteien auch mit ihren Positionen erkennbar sind“.
Persönlichkeiten mit unterschiedlichen Grundüberzeugungen
Wenn dies öffentlich werde, „bedeutet das auch, dass wir nicht alle morgens aufwachen und immer den gleichen Gedanken haben. Sondern dass wir unterschiedliche Persönlichkeiten sind, die auch noch Mitglieder unterschiedlicher Parteien sind, und damit auch Grundüberzeugungen durchaus unterschiedlich sind.“ (dpa)