Es gibt sie noch, die halbwegs guten Nachrichten für die SPD. Wie bestellt zu einer Vorstandssitzung, in der die Parteiführung am Montag in Berlin ein zwölfseitiges Strategiekonzept zur Erneuerung der Sozialdemokratie verabschiedete, erreichte die SPD in einer Umfrage erstmals 2018 die 20-Prozent-Marke. Das sind im Trendbarometer von RTL/n-tv zwei Punkte mehr als vor einer Woche.
Es gibt sie noch, die halbwegs guten Nachrichten für die SPD. Wie bestellt zu einer Vorstandssitzung, in der die Parteiführung am Montag in Berlin ein zwölfseitiges Strategiekonzept zur Erneuerung der Sozialdemokratie verabschiedete, erreichte die SPD in einer Umfrage erstmals 2018 die 20-Prozent-Marke. Das sind im Trendbarometer von RTL/n-tv zwei Punkte mehr als vor einer Woche.
Von früheren Glanzzeiten ist die älteste deutsche Partei jedoch weit entfernt. Seit 1998 kehrten der SPD mehr als zehn Millionen Wähler den Rücken. Der erneute Eintritt in die große Koalition mit der Union hat an der Parteibasis viele Mitglieder frustriert, im Osten und Süden ist die SPD längst keine Volkspartei mehr. Nun hat die Parteispitze einen ehrgeizigen Reformprozess angestoßen, damit die SPD möglichst 2021 wieder eine Chance auf das Bundeskanzleramt bekommt. Nach Jahren einer Basta-Mentalität unter den Vorsitzenden Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel soll es eine neue Mitmach-Kultur geben. So startete am Montag eine erste Online-Mitgliederbefragung, um von der Basis zu erfahren, welche Schwerpunkte die Partei in der großen Koalition setzen soll. „Nimm am besten gleich an dieser Befragung teil und bestimme damit mit, wie wir uns erneuern werden“, schrieb Generalsekretär Lars Klingbeil per WhatsApp an interessierte Genossen. Bis zum Frühjahr 2019 soll eine SPD-App fertig sein, damit die mehr als 460 000 Mitglieder per Smartphone auf dem Laufenden sind. Gerade in Ostdeutschland, wo die SPD bei der Bundestagswahl mit 14,5 Prozent nur noch halb so stark abschnitt wie 2005 (30,4), will die Partei sichtbarer werden. Dazu wurde Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig zum Ostbeauftragten der SPD berufen. „Ich will die Stimme und das Gesicht des Ostens sein“, so Dulig. Der 44-jährige, sechsfache Vater tourte im Landtagswahlkampf mit einem Küchentisch und roten Kaffeetassen durch Sachsen. Viele Ostdeutsche seien weniger Feinde der Demokratie „als enttäuschte Demokratinnen und Demokraten“, um die es sich zu kämpfen lohne.
In den nächsten vier Jahren sollen außerdem in Ortsvereinen Mann-Frau-Doppelspitzen getestet werden. „Wir wollen damit die Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit dem ehrenamtlichen Engagement in der SPD verbessern“, heißt es im Strategiepapier. Für die Spitze der Bundespartei ist das nicht vorgesehen. Dort soll Andrea Nahles das Sagen haben – als erste Frau in der fast 155-jährigen SPD-Geschichte.
Nahles soll am 22. April von einem Sonderparteitag in Wiesbaden als Nachfolgerin von Martin Schulz gewählt werden – gegen sie tritt die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Die Kommunalpolitikerin gilt als chancenlos.