Berlin . In der rechten Szene drängen Frauen mehr und mehr in die erste Reihe. Dabei behaupten sie, sich von Flüchtlingen bedroht zu fühlen.
Leyla Bilge läuft vorneweg. Das Transparent vor der Brust, gemeinsam mit anderen Frauen hält sie es hoch: „Es reicht! Frauenmarsch. Wir sind kein Freiwild.“ Bilge ist AfD-Politikerin, Kurdin und zum Christentum konvertierte Muslima. Mehrere Wochen hat sie mobilgemacht für diese Demonstration. Gut 500 Menschen sind ihrem Aufruf gefolgt. Die Mehrheit: Männer. Unter ihnen Pegida-Chef Lutz Bachmann und laut Sicherheitsbehörden auch bekannte Rechtsextremisten, Anhänger der Reichsbürger-Szene und der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“.
Die Demonstrantinnen sehen sich selbst als „Feministinnen“. Und sie sagen, sie würden sich als Frauen bedroht fühlen. Von Flüchtlingen, von muslimischen Männern. In diesem Tenor hallen ihre Parolen durch die Straßen Berlins – sie richten sich vor allem gegen die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Widerstand“ und „Merkel muss weg“ rufen sie. „Wir sind hier in Deutschland im 21. Jahrhundert, es darf keinen Rückfall ins Mittelalter und schleichende Einführung der Scharia geben“, hieß es auf der Facebook-Seite des Marsches.
Eingeladen sei jeder, der gegen die „fatale Flüchtlingspolitik der Altparteien“ sei. Eine Kundgebung für Frauenrechte mischt sich mit Islamhass und Anti-Establishment-Getöse. An der Friedrichstraße wird der Aufzug gestoppt. Gegendemonstranten blockieren die Straße.
Geschickt werden die sozialen Netzwerke genutzt
Schon immer war extreme rechte Politik dominiert von Männern – sei es in Parteien oder in Kameradschaften. Doch schon immer spielten auch Frauen im rechtsextremistischen Milieu eine Rolle: Einige mischen sich unter die Skinheads, andere gründen Frauen-Ableger der Neonazi-Partei NPD, wieder andere leben „völkisch“ zurückgezogen auf Bauernhöfen in der ostdeutschen Provinz. In den vergangenen Jahren drängen Frauen in der rechten und rechtsradikalen Szene stärker in den Vordergrund: als Buchautorinnen, als Rednerinnen, als Bloggerinnen, Musikerinnen oder Journalistinnen.
Unter dem Hashtag „#Aufschrei“ und „#MeToo“ diskutierten Politiker, Künstler und Schauspieler zuletzt heftig über Gewalt gegen Frauen. Seit der Silvesternacht 2015 facht auch immer wieder die Debatte über Übergriffe von Migranten auf Frauen auf. Geschickt nutzen rechtsextreme Frauen die vor allem bei jungen Menschen beliebten sozialen Netzwerke wie Youtube, Facebook und Twitter, um sich in diese Debatte hineinzudrängen. Sie tragen so ihre extremen Gedanken in die Mitte der Gesellschaft.
Propaganda soll akademisch und intellektuell wirken
Vor allem der „Identitären Bewegung“ (IB) ist es gelungen, mit wenigen Frauen viel Aufmerksamkeit zu generieren. Das registrieren auch die Sicherheitsbehörden. Der Anteil der Frauen in der Gruppe liege höher als in anderen rechtsextremen Organisationen oder Kameradschaften, sagt Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Frank Nürnberger dieser Redaktion. „Die Gruppe gibt sich in ihrer Propaganda akademisch und intellektuell, das zieht radikale Frauen offenbar mehr an als etwa stark männerdominierte rechtsextreme Kameradschaften oder Parteien wie die NPD.“
Als „rechte Poster-Girls“ oder „rechte Influencerinnen“ werden Frauen wie Melanie Schmitz stilisiert. Im sozialen Netzwerk Instagram hat die 24 Jahre alte Studentin mehrere Tausend Anhänger. Vor Kurzem postete Schmitz ein Foto von sich – und schrieb: „Ihr findet meine Haare scheiße? Schade. Ihr findet meine Piercings scheiße? Schade.“ Und dann: „Vielleicht fangt ihr mal lieber an, mich nach meinen politischen Handlungen zu bewerten, anstatt nach meinem Aussehen.“
Vergleichbar mit einer völkisch-nationalistischen Bewegung
Schmitz zeigt sich als starke Frau.
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Gewalt lehne die Gruppe ab, den Nationalsozialismus auch. Die Mitglieder klettern lieber mit Transparenten auf das Brandenburger Tor oder kapern die Geschäftsstelle der Grünen. Es sind Aktionen, die eher an Umweltschützer von Greenpeace erinnern als an rechte Kader. Mit anderen „Identitären“ hat Schmitz werbewirksam in deutschen Innenstädten Pfefferspray an Frauen verteilt.
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Die Gruppe wird vom Verfassungsschutz beobachtet. „Ihr Ziel ist vergleichbar mit einer völkisch-nationalistischen Bewegung der Weimarer Republik“, sagen Rechtsextremismus-Forscher wie Matthias Quent. Die IB habe nur das Wort Rasse durch das Wort Identität ausgetauscht. Muslime und Zuwanderer aus dem türkischen oder arabischen Raum würden oft als „Besatzer“ und deren Kultur ausschließlich als Bedrohung für den Westen angesehen, sagt der Verfassungsschutz.
Ideologie alter Neonazi-Kader kommt auf
Feminismus in Deutschland ja – aber bitte nur für „weiße“ Frauen. Und auch Männer der Führungsriege wollen die IB weiblicher machen. Ende Januar ruft IB-Stratege Martin Sellner die Kampagne „Frauen wehrt euch! #120db – Die Töchter Europas“ ins Leben. 120 Dezibel – die Lautstärke eines Taschenalarms, den „viele Frauen mittlerweile bei sich tragen“. Ein Dutzend junger Frauen gibt sich im Werbevideo als Opfer von Vergewaltigungen und Mord. Sie führen Fälle auf wie den Mord an einem Mädchen in Freiburg, begangen durch einen Flüchtling aus Afghanistan.
Die rechten Frauen machen aus Einzelfällen einen Generalverdacht gegen Flüchtlinge. Häusliche Gewalt oder Missbrauch durch deutsche Täter verschweigen die „Feministinnen“. Und schnell kippt ihre Rolle – vom Opfer zum Ankläger. Man werde „zurückschlagen“ und „Widerstand leisten“. Gegen die Politik der europäischen Regierung, in der sie eine „Überfremdung“ sehen. Hier trifft sich die IB mit der Ideologie alter Neonazi-Kader.
Die Rechten kämpfen gegen Feministinnen von links
NPD oder Kameradschaften knüpften schon vor vielen Jahren an das Klischee an, dass Frauen in der Gesellschaft für weniger ideologisiert oder aggressiv gehalten werden als Männer. Extremistische Gedanken konnten über Frauen „nett verpackt“ werden. Bis heute zeigt sich in rechtsextremer Propaganda der Versuch, mithilfe von Frauen Ideologie und Emotionen zu verknüpfen. Doch genau mit dieser Inszenierung drängen sie Frauen weiter in traditionelle Rollen.
In dem Video der „Identitären“ tritt auch Annika S. auf, die sich im Internet nur „Berit Franziska“ nennt und mit einer anderen Frau Anfang 20 den „anti-feministischen“ Blog „radikal feminin“ betreibt. Dort wollen sie zeigen, dass das „klassische Rollenbild von Mann und Frau alles andere als veraltet“ sei. Das Leben als „Ehefrau, Hausfrau und Mutter“ könne „sehr erfüllend“ sein. Feindbild rechter Aktivistinnen sind Feministinnen von links, die sich gegen Männerdominanz und Sexismus richten.
Polizeigewahrsam nach umstrittener Aktion auf dem Mittelmeer
Das Vorbild für den Blog, der gegen „Gender-Wahn“ und „Hysterie“ in den Debatten über Gewalt gegen Frauen wettert, kommt aus Kanada. Dort und in den USA sind radikal rechte Frauen wie „Faith Goldy“ schon länger unterwegs, inszenieren auf ihren Medienkanälen das Idealbild einer hippen, konservativen Familie der Trump-Ära: weiß, christlich, anti-islamisch. Goldy warnte einst vor dem „weißen Genozid“ in Kanada.
Doch nicht immer geht es um Weiblichkeit. Frauen mischen zunehmend auch bei Aktionen mit Männern mit, die aber fast immer auch von Männern geplant sind. Die 22-jährige Lauren Southern ist in Amerika ein Star der Szene. Und pflegt Kontakte nach Europa. Mit anderen „Identitären“ fuhr sie mit einem Schiff ins Mittelmeer.
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, die Menschen in Schlauchbooten aus Seenot retten. „Verteidige Europa“ nennen sie ihre Fahrt an die EU-Außengrenze. Southern kommt bei der Aktion kurzzeitig in Polizeigewahrsam.
Selbst bei den „Identitären“ stünden Frauen mehr im Mittelpunkt, sagt Verfassungsschützer Nürnberger. „Doch es zeigt sich, dass die Führungsfiguren auch dort weiterhin vor allem Männer sind.“ Auch ein Blick auf die neurechten Szene-Größen verrät: Es dominieren Männer wie Pegida-Gründer Bachmann, Verleger Götz Kubitschek, AfD-Provokateure wie Björn Höcke oder André Poggenburg. Und bei den „Identitären“ sind es junge Männer wie Sellner, Daniel Fiß oder Robert Timm.