Hagen/Brilon. . Südwestfalen wird in der neuen Großen Koalition nicht mehr so hochrangig vertreten sein wie bisher. Alle drei Staatssekretäre mit Wurzeln in der Region haben ihre Ämter verloren.
Südwestfalen wird in der neuen Großen Koalition nicht mehr so hochrangig vertreten sein wie bisher. Alle drei Staatssekretäre mit Wurzeln in der Region haben ihre Ämter verloren.
Ralf Brauksiepe (Ennepe-Ruhr-Kreis) muss seinen Platz im Verteidigungsministerium räumen. „Gerne hätte ich die Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär auch in der neuen Bundesregierung fortgesetzt“, teilte der 50-Jährige gestern mit. „Aber es überwiegen bei mir Dankbarkeit und Stolz, dass ich achteinhalb Jahre lang an verantwortlicher Stelle in zwei Ministerien mitarbeiten durfte.“ Ralf Brauksiepe war Ministerin Ursula von der Leyen im Jahr 2013 vom Arbeits- und Sozialressort in das Verteidigungsministerium gefolgt. Sein Nachfolger wird Peter Tauber, ehemaliger CDU-Generalsekretär. Dem Oberleutnant der Reserve wird in dem schwierigen und von Krisen geschüttelten Ministerium offenbar mehr Fachkompetenz zugebilligt als Brauksiepe.
Zudem dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel Tauber hoch anrechnen, dass er vor ein paar Wochen das Amt des CDU-Generals relativ geräuschlos räumte und damit für Annegret Kramp-Karrenbauer frei machte.
Keine Überraschung ist dagegen das Ende der politischen Karriere von Matthias Machnig (SPD). Der aus Menden stammende Vollblut-Politiker gilt als enger Vertrauter von Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel – er repräsentiert also die „alte SPD“. Für Schröder und Peer Steinbrück organisierte er seinerzeit die Kanzler-Wahlkämpfe.
Weil das Wirtschaftsministerium mit der neuen Großen Koalition zur CDU wechselt, ist für den ehemaligen Landeswirtschaftsminister von Thüringen dort kein Platz mehr. Als sehr unwahrscheinlich gilt es auch, dass der 57-Jährige zukünftig noch in der SPD eine wichtige Rolle spielen wird. Es ist eher davon auszugehen, dass er in die Privatwirtschaft wechseln wird.
Amt in der SPD-Fraktion?
Dass Dirk Wiese (Hochsauerlandkreis) als Sozialdemokrat nicht mehr Parlamentarischer Staatssekretär in einem CDU-geführten Wirtschaftsministerium sein kann, überrascht nicht. Dass der gelernte Jurist bei der Verteilung der Posten in den anderen SPD-geführten Ministerien jedoch komplett leer ausging, schon. Wiese wurde zwar erst im Januar 2017 in das Amt berufen, erntete aber in den vergangenen 15 Monaten viel Anerkennung für seine Arbeit. Es sei ihm gelungen, „an vielen Stellen im Ministerium auf die Bedeutung Südwestfalens hinzuweisen“, sagte er gestern im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Zeit spielt für den Briloner: Wiese ist erst 34 Jahre alt. Möglicherweise übernimmt er in Zukunft in der SPD-Fraktion eine wichtigere Rolle.