Berlin. . Sie hat es getan. Angela Merkel hat ihre Kandidaten für ein mögliches neues Kabinett berufen. Dabei hat sie persönliche Kritiker, jüngere Gesichert und bislang eher unbekannte Namen berufen und langjährige Vertraute außen vor gelassen. Merkel präsentierte am Sonntagabend in Berlin ihre Liste, eine „nicht ganz einfache Aufgabe“, wie sie selbst sagte.
Sie hat es getan. Angela Merkel hat ihre Kandidaten für ein mögliches neues Kabinett berufen. Dabei hat sie persönliche Kritiker, jüngere Gesichert und bislang eher unbekannte Namen berufen und langjährige Vertraute außen vor gelassen. Merkel präsentierte am Sonntagabend in Berlin ihre Liste, eine „nicht ganz einfache Aufgabe“, wie sie selbst sagte.
Mit Jens Spahn befördert Merkel ihren prominentesten Widersacher in ein Ministeramt, wenn die SPD-Mitglieder den Weg für eine erneute große Koalition frei machen. Sie trägt damit ihren Kritikern Rechnung. Diese hatten nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der CDU bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst vehement eine personelle Erneuerung gefordert. Merkel hofft nun, den profilierten Politiker einzubinden und zugleich den konservativen Flügel zu befrieden. Mit dem Gesundheitsministerium hat Spahn ein schwieriges Ressort geerbt. Mit der Personalie weiß Merkel die Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU von Carsten Linnemann sowie die Junge Union mit ihrem Vorsitzenden Paul Ziemiak hinter sich. Sie begründete ihre Wahl mit der nötigen „Generationengerechtigkeit“.
Kritiker begrüßen das Personaltableau
Diese konservativen Widersacher komplett zu verprellen, wäre unklug gewesen – der CDU-Vorsitzenden ist das durchaus bewusst. Linnemann begrüßte die Personalien jedenfalls: „Die Debatten der letzten Wochen zeigen erste Erfolge. Es ist gelungen, ein überzeugendes Team aus erfahrenen Köpfen und neuen Impulsgebern zu präsentieren und damit zugleich die Breite der Volkspartei CDU darzustellen“, sagte er dieser Redaktion. Bitter ist die Personalie für Hermann Gröhe, einem langjährigen Vertrauten und Weggefährten der Kanzlerin. Ebenfalls aus NRW stammend, war für ihn kein Platz mehr auf der CDU-Männerseite im neuen Kabinett Merkel. Diese personelle Veränderung bezeichnete Merkel dann auch als äußerst „schmerzhaft“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier werden hingegen wieder zur Ministerriege der angestrebten großen Koalition gehören – Altmaier wechselt vom Kanzleramt ins Wirtschaftsressort. Der Saarländer, der zurzeit auch als geschäftsführender Finanzminister im Amt ist, ist Merkels Mann für alle Fälle und unverzichtbar. Er hat ihr vier Jahre lang den Rücken frei gehalten, in der Flüchtlingskrise koordiniert, den Wahlkampf in großen Teilen gemanagt. Nun soll er es als Wirtschaftsminister richten, das Ressort aufwerten und die Energiewende zum Erfolg führen. Die Niedersächsin von der Leyen bleibt an der Spitze des Verteidigungsressorts und somit Oberbefehlshaberin der Bundeswehr. Die machtbewusste Ärztin ist in der Truppe nicht besonders beliebt, versteht es aber, auf internationalem Parkett zu glänzen.
Merkel hatte versprochen, die Hälfte der CDU-Posten mit Bewerberinnen zu besetzen; auch deshalb brauchte es weitere Frauen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner zieht als Ministerin ins Landwirtschaftsministerium. Die stellvertretende Parteivorsitzende ist beliebt, sie ist so etwas wie das strahlende Lächeln der Partei, unprätentiös, trotzdem präsent. Sie unterlag der SPD-Kandidatin Malu Dreyer bei der Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz überraschend, das hemmte ihren Aufstieg zunächst. Die Tochter eines Winzers kennt sich in der Agrarpolitik aus, das Thema spielt in Rheinland-Pfalz eine große Rolle.
Neuer stiller Macher im Kanzleramt
Merkel präsentierte am Sonntag ihrem Präsidium aber auch eine große Überraschung. Die bislang in der Öffentlichkeit unbekannte NRW-Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek soll neue Bildungsministerin werden, so sieht es Merkels Plan vor. Die 46-Jährige ist gerade parlamentarische Geschäftsführerin in der Unionsfraktion geworden, gilt als Macherin. Die Hotelierstochter hat Ausbildungen als Bank- und als Hotelfachfrau gemacht und arbeitet seit 1994 in leitender Funktion im familieneigenen Hotel „Teutoburger Wald“. Im Fernstudium bildete sie sich zur Diplom-Kauffrau weiter. Merkel bezeichnete sie auch deshalb als „lebendiges Beispiel“ für ungewöhnliche Bildungswege und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Der Staatsminister im Kanzleramt, Helge Braun, wird nach Merkels Vorstellungen neuer Chef des Kanzleramts. Auch er stand bislang eher nicht im Licht der Öffentlichkeit. Der Anästhesist stammt aus dem großen Landesverband Hessen, die Kanzlerin schätzt ihn als Krisenmanager, der bislang eher im Verborgenen tätig war.
Die bisherige Gesundheitsstaatssekretärin und Chefin der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz, soll das Amt der Staatsministerin für Integration im Kanzleramt übernehmen. Die Baden-Württembergerin ist seit 2009 parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium. Widmann-Mauz gilt als durchsetzungsstark. Das Amt wird mit dem CSU-Chef Horst Seehofer als künftigem Innenminister eine Herausforderung, denn Widmann-Mauz vertritt einen liberalen Kurs in der Flüchtlingsfrage. Monika Grütters, die dem Berliner Landesverband der CDU vorsteht, bleibt Kulturstaatsministerin.