Rom/Berlin. . Ist es ein Wiedergänger? Oder ist er echt? Der 81-Jährige sieht aus wie eine Wachsfigur, ein Botox-Experiment mit schwarz gefärbtem Haar, angeknipstem Dauer-Lächeln und blendend weißen Zähnen. Silvio Berlusconi ist wieder da. Der viermalige Ministerpräsident, milliardenschwere Medien-Mogul und König aller „Bunga-Bunga“-Partys war lange Zeit aus dem Rampenlicht verschwunden. Doch nun meldet sich der Chef der rechtskonservativen „Forza Italia“ mit Macht zurück. Am 4. März wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Berlusconi hat es vor allem auf die Wähler rechts außen abgesehen.
Ist es ein Wiedergänger? Oder ist er echt? Der 81-Jährige sieht aus wie eine Wachsfigur, ein Botox-Experiment mit schwarz gefärbtem Haar, angeknipstem Dauer-Lächeln und blendend weißen Zähnen. Silvio Berlusconi ist wieder da. Der viermalige Ministerpräsident, milliardenschwere Medien-Mogul und König aller „Bunga-Bunga“-Partys war lange Zeit aus dem Rampenlicht verschwunden. Doch nun meldet sich der Chef der rechtskonservativen „Forza Italia“ mit Macht zurück. Am 4. März wird in Italien ein neues Parlament gewählt. Berlusconi hat es vor allem auf die Wähler rechts außen abgesehen.
Seit Februar hat sich der Wahlkampf und damit die innenpolitische Debatte verschoben: Einwanderung und Flüchtlinge wurden zum zentralen Thema. Am 3. Februar hatte der 28-jährige Luca Traini auf Afrikaner geschossen. Sechs Menschen wurden verletzt. Als dann Tausende Menschen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit protestierten, attackierte Berlusconi die Demonstranten: Dies sei eine „gefährliche Bewegung“, schimpfte er im Fernsehen. Er machte sich damit zumindest indirekt zum ideologischen Komplizen des Attentäters.
Mussolinis Kampfsprüche
Doch Berlusconi ist nicht allein: Er steht an der Spitze eines Mitte-Rechts-Bündnisses. Der zweite starke Mann der Allianz ist der Generalsekretär der rechtspopulistischen „Lega Nord“, Matteo Salvini. Der Abgeordnete des EU-Parlaments liebt es, Tabus zu brechen. So schlug er vor, in Straßenbahnwagen eine Trennung von Einwanderern und Italienern vorzunehmen. Neuerdings wirbt er mit Kampfsprüchen des Ex-Diktators Benito Mussolini. Wenn er nach dem 4. März an die Regierung komme, werde das Verbot fallen, Einbrecher zu erschießen, kündigte Salvini siegesbewusst an.
Der Mix aus rassistischer Hetze, radikalen Parolen und der Angst vor Flüchtlingen beschert Berlusconi und Salvini kurz vor den Wahlen ein Umfrage-Hoch, Tendenz steigend. Nach den letzten Erhebungen nähert sich Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis der nötigen Mehrheit der Sitze. Seine „Forza Italia“ könnte demnach mit 16-18 Prozent, Salvinis „Lega Nord“ mit 13 und die postfaschistische Partei „Fratelli d’Italia“ mit fünf Prozent auf die erforderliche Mehrheit hoffen. Das neue Wahlgesetz begünstigt Koalitionen, sodass 40 Prozent der Stimmen zur absoluten Mehrheit der Parlamentssitze ausreichen dürften.
Die derzeit regierenden Sozialdemokraten („Partito Democratico“) unter dem eher blassen Regierungschef Paolo Gentiloni müssen fürchten, dass sie auf unter die 20-Prozent-Marke rutschen. Gentilonis Amtsvorgänger Matteo Renzi hat an Strahlkraft eingebüßt und ist längst kein Zugpferd mehr für die Partei.
Von dem aufgeheizten Klima und der grassierenden Politikverdrossenheit profitiert außer dem Berlusconi-Lager auch die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung. Obwohl in der Partei des Ex-Komikers Beppe Grillo ein Skandal den anderen jagt, dürfte sie mit rund 28 Prozent stärkste Kraft werden. Zunächst machten Tricksereien mit Abgeordneten-Diäten Furore. So gibt es in der Sterne-Partei eine Vereinbarung, dass Parlamentarier einen Großteil ihrer Diäten in einen Fonds für notleidende Firmen einzahlen müssen: Staatsknete für die Wirtschaft. Aber einzelne Abgeordnete steckten insgesamt mindestens 1,4 Millionen Euro in die eigenen Taschen. Dass die Fünf-Sterne-Bewegung den Premier stellt, ist unwahrscheinlich. Sie hat es bislang abgelehnt, in eine Koalition einzutreten.
Hält der Umfrage-Trend an, könnte dies auf Berlusconis „Forza Italia“ hinauslaufen. Zumal rund ein Drittel der Wähler noch unentschlossen sind. Nach Einschätzung von Wahlforschern neigen diese stark zu konservativen oder rechtspopulistischen Parteien – also Vorteil Berlusconi. Ob eine Mitte-Rechts-Regierung dem Land guttäte, darf bezweifelt werden. Italien ist bereits heute ein Sorgenkind Europas: langsames Wirtschaftswachstum, hohe Arbeitslosigkeit, die zweithöchste Staatsverschuldung in der EU. Zu Letzterem hat auch Berlusconi kräftig beigetragen. Bis zu seinem Rücktritt 2011 betrieb er eine Spendierhosen-Politik, die tiefe Löcher in die öffentlichen Kassen riss. Und auch jetzt verspricht er wieder ein Füllhorn sozialer Wohltaten. Für Familien und Unternehmen soll es einen niedrigen Einheitssteuersatz („Flat Tax) von 23 Prozent geben, Rentner können sich auf eine Verdoppelung der Mindestpension auf 1000 Euro pro Monat freuen.
Verurteilt wegen Steuerhinterziehung
Der „Cavaliere“ selbst kann allerdings nicht selbst Regierungschef werden: Er wurde 2013 wegen Steuerhinterziehung verurteilt und darf bis 2019 kein politisches Amt annehmen. Dafür strebt er die Rolle des Chef-Strippenziehers an. Dafür hält sich Berlusconi wie geschaffen: „Ich bin wie guter Wein, mit dem Alter werde ich besser, und jetzt bin ich perfekt.“
Für den Posten des Ministerpräsidenten habe er bereits einen Kandidaten in petto, hatte Berlusconi kürzlich angedeutet. Dieser sei in Europa bestens vernetzt. Für Insider in Rom ist die Sache klar: Dies könne nur Antonio Tajani sein, ehemaliger EU-Kommissar und seit 2017 Präsident des Europaparlaments. Er gründete mit Berlusconi 1993 die „Forza Italia“ und arbeitete ab 1994 als Pressesprecher des Regierungschefs.