Berlin/Düsseldorf. . Die GroKo-Gegner in der SPD bereiten ihren Widerstand vor. Sie wollen, dass die Parteispitze die Basis auch über ihre Argumente informiert.
Die GroKo-Gegner in der SPD wollen, dass die Parteimitglieder bei der anstehenden Basis-Abstimmung auch über die Argumente gegen einen neuen Koalitionsvertrag informiert werden. Zurzeit verhandelt die Parteijugend (Jusos) mit dem Parteivorstand darüber, welche Informationen den Wahlunterlagen beigelegt werden. Bei der Mitgliederbefragung im Jahr 2013 war die Botschaft der SPD-Führung in einem Begleitschreiben an die Basis: Wir haben erfolgreich verhandelt. Diesmal sollen auch andere Einschätzungen möglich sein.
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„Es laufen parteiinterne Gespräche darüber, wie wir GroKo-Gegner unsere Positionen der Basis erklären können“, sagte der NRW-Vorsitzende der Jusos, Frederick Cordes im Gespräch mit der Redaktion. Im Willy-Brandt-Haus hieß es, dass die Ergebnisse dieser parteiinternen Verhandlungen wohl frühestens am Mittwoch präsentiert werden sollen.
Ein Brief an alle Mitglieder im Juso-Alter
Die GroKo-Gegner prüfen mehrere Möglichkeiten, ihre Argumente den Mitgliedern nahe zu bringen. Favorisiert wird offenbar ein eigenes Begleitschreiben mit den Gegenpositionen. Davon soll die SPD-Führung allerdings nicht viel halten, hieß es. Die Parteijugend plant daher, alle bundesweit rund 60.000 Mitglieder im „Juso-Alter“ persönlich anzuschreiben. „Wir haben zwar keinen Zugriff auf sämtliche Mitglieder-Anschriften, aber auf die der Sozialdemokraten bis 35 Jahre“, erklärte Cordes. In NRW sind rund 17.000 der SPD-Mitglieder im „Juso-Alter“.
Zudem fordern die GroKo-Gegner auch „angemessene“ Redezeiten auf den möglichen SPD-Regionalkonferenzen, auf denen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen präsentiert werden sollen, Sie möchten darüber hinaus auch in der nächsten Ausgabe der Parteizeitung „Vorwärts“ entsprechenden Raum für ihre Argumente bekommen. Dort sollen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen ausführlich vorgestellt werden.
Die Senioren in der NRW-SPD (Arbeitsgemeinschaft 60 plus) erklärten sich am Dienstag solidarisch mit den Jusos und ihrem Drängen auf ausgewogene Informationen. „Die SPD-Mitglieder können die Situation sicher selbst beurteilen, aber eine Auflistung von Argumenten für und gegen eine GroKo ohne Kommentar fände ich sinnvoll“, sagte der AG 60 plus-Landesvorsitzende Walter Cremer auf Nachfrage.
6015 Neueintritte in die NRW-SPD
Nach dem Eintritt Tausender neuer Mitglieder in die SPD können insgesamt 463.723 Sozialdemokraten über den geplanten Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Seit Neujahr seien 24.339 Neumitglieder dazugekommen, teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend mit. Die NRW-SPD verzeichnete seit Jahresanfang 6015 Eintritte - die höchste Zahl von Neueintritten in den einzelnen Bundesländern. Das entspricht einem Zuwachs von 5,5 Prozent. Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat nun 114.858 Mitglieder.