Berlin. . „Hallo, Lars hier!“ – so beginnt die Nachricht, die die SPD über soziale Netzwerke zu den Koalitionsverhandlungen verschickt. „Bei den großen inhaltlichen Knackpunkten können wir noch keinen Durchbruch vermelden. Es gibt Einigungswillen, aber noch nichts Handfestes“, heißt es weiter. Absender ist SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Internetmitteilungen sollen die Koalitionsgespräche für Interessierte nahbarer machen.

„Hallo, Lars hier!“ – so beginnt die Nachricht, die die SPD über soziale Netzwerke zu den Koalitionsverhandlungen verschickt. „Bei den großen inhaltlichen Knackpunkten können wir noch keinen Durchbruch vermelden. Es gibt Einigungswillen, aber noch nichts Handfestes“, heißt es weiter. Absender ist SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Internetmitteilungen sollen die Koalitionsgespräche für Interessierte nahbarer machen.

Klingbeil teilte weiter mit, dass über einen möglichen Koalitionsvertrag SPD-Mitglieder entscheiden können, die bis zum 6. Februar, 18 Uhr, in der Mitgliederdatenbank eingetragen sind. Gegner einer großen Koalition werben teilweise mit einem kurzfristigen Parteieintritt, um Stimmen gegen die Neuauflage des Regierungsbündnisses zu gewinnen. Zuletzt verzeichnete die SPD mehrere Tausend Aufnahmeanträge. Der formale Eintritt in die Partei reicht für eine Mitgliedschaft nicht allein aus. Die Vorstände der Ortsvereine müssen innerhalb eines Monats über den Antrag entscheiden.

Unterdessen gestalten sich die Verhandlungen zwischen SPD und Union schwierig. Knackpunkt: die Frage des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Flüchtlinge. Strittig ist, ob mehr als die in den Sondierungen festgelegten 1000 Angehörigen pro Monat nach Deutschland kommen dürfen. Ein Kompromissvorschlag sieht vor, dass der Familiennachzug auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt bleibt, aber um eine Härtefallregelung ergänzt wird.

Am Montag berieten die Fraktionsspitzen von Union und SPD eine solche Lösung. Es ging auch darum, den Weg frei zu machen, um am Donnerstag im Bundestag den auslaufenden Stopp des Familiennachzugs zu verlängern. Eine Einigung war bis zum Abend nicht in Sicht. Ein Teilnehmer des SPD-Teams sprach von einer „Blockadehaltung der CSU“. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte am Montag, dass es eine Regelung, die mehr Zuwanderung bedeute, mit der CSU nicht geben werde.