Bonn. . Für Martin Schulz ist es vielleicht die wichtigste Rede seiner langen Laufbahn. Seit Tagen arbeitet der SPD-Vorsitzende am Manuskript für den Sonderparteitag, der an diesem Sonntag in Bonn Ja oder Nein zur großen Koalition sagen muss. Es wird auch eine Abstimmung über die Zukunft von Schulz.

Für Martin Schulz ist es vielleicht die wichtigste Rede seiner langen Laufbahn. Seit Tagen arbeitet der SPD-Vorsitzende am Manuskript für den Sonderparteitag, der an diesem Sonntag in Bonn Ja oder Nein zur großen Koalition sagen muss. Es wird auch eine Abstimmung über die Zukunft von Schulz.

Schulz’ Rede ist für etwa 45 Minuten ausgelegt. Eröffnen wird das Treffen Malu Dreyer. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin hat wie Schulz eine Wende hingelegt. Erst war sie strikt gegen eine GroKo, favorisierte die Duldung einer unionsgeführten Minderheitsregierung. Nun trägt sie das Ergebnis der Sondierungen mit. Sie wird – wie der nach ihr sprechende NRW-Landeschef Michael Groschek – dem skeptischen Parteivolk erklären müssen, warum eine Neuauflage von Schwarz-Rot sich doch lohnt.

Eine zentrale Botschaft der Rede von Schulz an die GroKo-Skeptiker dürfte sein Versprechen sein, dass die SPD zur Halbzeit einer Regierung – also im Frühjahr 2020 – überprüfen will, ob sie weitermacht oder aussteigt. Einige in der Partei drängen ihn, in seiner Rede auch einen Verzicht auf die ihm zugedachten Außenminister- und Vizekanzler-Posten zu erklären. Das würde seine angekratzte Glaubwürdigkeit – erst voll auf Oppositionskurs, dann nach dem Jamaika-Kurs stramm Richtung Regierung – aufbessern.

Kurz vor dem Parteitag verschärfte sich seine Lage noch einmal. Der mächtige Landesverband Nordrhein-Westfalen brachte die Parteispitze mit Bedingungen für die Koalitionsverhandlungen in Zugzwang. In einem dieser Redaktion vorliegenden Entwurf für einen Antrag, den Hessen voraussichtlich mitträgt, wurde gefordert, dass in den drei Knackpunkten sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen, Krankenversicherung und Familiennachzug von Flüchtlingen „substanzielle Verbesserungen erzielt werden müssen“. In der Parteiführung wurde am Samstag beraten, ob die Forderungen übernommen werden sollten.

Der Punkt Nachverhandlungen ist heikel. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius kritisierte den NRW-Vorstoß. Fraktionschefin Andrea Nahles warnte zuletzt vor „Illusionen“. Schulz sagte im „Spiegel“, in der Sondierung sei der Rahmen abgesteckt worden: „Dabei bleibt es. Wir wollen ja auch nicht, dass die andere Seite Dinge infrage stellt, die wir erstritten haben.“

Nun muss Schulz heute zeigen, dass er seine Partei zusammenhalten kann. Es wird mit einem knappen Abstimmungsergebnis gerechnet. Selbst ein Ja wäre nur die halbe Miete für Schulz. Die SPD-Mitglieder müssten einen Koalitionsvertrag noch absegnen.