Barcelona/Madrid. . Konfrontation statt Dialog: Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat in einer Rede in Barcelona entgegen aller Erwartungen Neuwahlen abgelehnt. Er werde seinen Plan für eine Unabhängigkeit der Region weiterverfolgen, erklärte Puigdemont stattdessen am Donnerstag. Madrid warf er vor, eine Einigung zu verhindern. In allen spanischen Medien war fest damit gerechnet worden, dass er Neuwahlen ansetzt – damit hätte sich in letzter Minute eine mögliche Lösung in dem Konflikt angebahnt.

Konfrontation statt Dialog: Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat in einer Rede in Barcelona entgegen aller Erwartungen Neuwahlen abgelehnt. Er werde seinen Plan für eine Unabhängigkeit der Region weiterverfolgen, erklärte Puigdemont stattdessen am Donnerstag. Madrid warf er vor, eine Einigung zu verhindern. In allen spanischen Medien war fest damit gerechnet worden, dass er Neuwahlen ansetzt – damit hätte sich in letzter Minute eine mögliche Lösung in dem Konflikt angebahnt.

Puigdemont sagte, er sei zu Neuwahlen bereit gewesen. Allerdings hätte es dafür Garantien Madrids bedurft, dass die Abstimmung unter normalen Bedingungen abgehalten werden könne. Madrid habe aber keinerlei Garantien gegeben.

Die spanische Regierung reagierte mit Härte. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría bekräftigte die „Verpflichtung“ Madrids, den Unabhängigkeitsplänen ein Ende zu setzen. „Keine Regierung kann akzeptieren, dass eine fortschrittliche Demokratie in einem Teil ihres Landes nicht vollständig gilt. Und das ist in Katalonien der Fall“, sagte sie am Donnerstagabend.

Im Rahmen von Zwangsmaßnahmen, die der Senat am Freitag billigen soll, will Madrid unter anderem die Regionalregierung in Barcelona absetzen und innerhalb von sechs Monaten Neuwahlen abhalten.

Puigdemont hatte Spanien den ganzen Tag in Atem gehalten. Die Rede war ursprünglich für 13.30 Uhr geplant, erst verschoben und dann ganz abgesagt worden. In allen großen spanischen Medien waren die Neuwahlen als gesetzt bezeichnet worden. Auch ein Termin war genannt worden: der 20. Dezember.

Vor dem Regierungspalast hatten seit dem Mittag Tausende Menschen für die Unabhängigkeit demons­triert. Im Falle der Ausrufung von Neuwahlen wäre die Regierung von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy in Zugzwang geraten. Sie hatte klargemacht, dass eine Ausrufung von Neuwahlen nicht ausreiche, um die angekündigten Zwangsmaßnahmen auszusetzen.