Berlin/Dortmund. Der SPD-Linke Marco Bülow fordert Konsequenzen aus dem Wahldebakel seiner Partei. Der Dortmunder mahnt auch personelle Änderungen an.

Es ist ein Statement, das an Deutlichkeit kaum zu übertreffen ist. Und das gleich vom ersten Satz an: „Die Bundestagswahl ist ein Desaster. Hier gibt es nichts mehr schönzureden.“ Es folgt eine Abrechnung mit dem Kurs der SPD in den vergangenen Jahren, die sich gewaschen hat.

Das Statement stammt von dem Dortmunder SPD-Abgeordneten Marco Bülow. Der 46-Jährige gehört zum linken Flügel der Partei und lag schon öfter mit der Parteispitze überkreuz. Nun, nachdem die SPD ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis überhaupt kassierte, fordert Bülow auf seiner Homepage einen „Neuanfang“ für seine Partei.

„Das kurze Aufflackern mit einem neuen Vorsitzenden, kurzfristig guten Umfragen und Parteieintritten kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich sehr viele Menschen von der SPD abgewandt haben“, diagnostiziert der Mann aus dem Ruhrgebiet. Ein „Weiter so“ wie nach den letzten beiden Bundestagswahlen dürfe es auch in der Opposition nicht geben.

Scharf kritisiert Bülow die Strukturen in der SPD: Die Partei sei „von oben nach unten regiert“ worden, aus einer „lebendigen streitbaren Partei“ sei „ein Wahlverein“ geworden. Und weiter: „Glaubwürdig wird ein Neuanfang nur, wenn man Verantwortung für die herbe Niederlage übernimmt.“ Dabei gehe es auch „sehr wohl um personelle Verantwortung, vor allem derjenigen, die schon länger unseren Kurs an den Schalthebeln der Partei, der Regierung und der Fraktion maßgeblich mitbestimmt haben“.

Auch die schnelle Festlegung von Parteichef Martin Schulz auf Andrea Nahles als künftige Fraktionschefin im Bundestag scheint Bülow nicht zu gefallen. Er schreibt: „Wir müssen raus aus den Hinterzimmern. Es darf nicht sein, dass Fraktions- und Parteispitze wieder vorgegeben werden. In der SPD-Bundestagsfraktion und innerhalb der Partei muss umfassend über eine Neuausrichtung diskutiert werden.“ Die Basis müsse „wieder mehr und deutlicher eingebunden werden“.

Bülows Frontalkritik kommt nicht aus dem Nichts. Er gehört schon länger zu den Unangepassten im Bundestag. 2010 beklagte er in seinem Buch „Wir Abnicker“ die mangelnde Möglichkeit, aber auch das sinkende Interesse mancher Abgeordneter am unabhängigen Gestalten in der Politik.

Seine jetzige Kritik an der eigenen Partei flankierte Bülow mit einem Tweet. Darin: das Ergebnis vom Sonntag in seinem Dortmunder Wahlkreis. „Wahlkreis #dortmund verteidigt mit noch 38,8% - ca 9% über #SPD Zweitstimme – Haltung zahlt sich aus“.