Berlin. Seit Jahren nutzen Generäle der Bundeswehr die Regierungsflotte der Flugbereitschaft für eigene Dienstreisen. Nach NRZ-Informationen werden diese Flüge als Trainings- und Ausbildungsflüge gekennzeichnet, um das für die Genehmigungen zuständige Verteidigungsministerium zu umgehen. Das belegen interne E-Mails aus der Flugbereitschaft, die der NRZ vorliegen. Zu den Offizieren, die diese Praxis in den vergangenen Jahren für sich genutzt haben, gehört der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner.
Seit Jahren nutzen Generäle der Bundeswehr die Regierungsflotte der Flugbereitschaft für eigene Dienstreisen. Nach NRZ-Informationen werden diese Flüge als Trainings- und Ausbildungsflüge gekennzeichnet, um das für die Genehmigungen zuständige Verteidigungsministerium zu umgehen. Das belegen interne E-Mails aus der Flugbereitschaft, die der NRZ vorliegen. Zu den Offizieren, die diese Praxis in den vergangenen Jahren für sich genutzt haben, gehört der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner.
Die Regierungsmaschinen der am Flughafen Köln/Bonn beheimateten Flugbereitschaft stehen dem sogenannten politischen und parlamentarischen Bereich zur Verfügung. Anfrageberechtigt sind etwa der Bundespräsident und die Mitglieder der Bundesregierung. Generäle der Bundeswehr gehören nicht zu den Anfrageberechtigten. Die Betriebskosten für einen Hin- und Rückflug ins europäische Ausland liegen etwa beim Flugzeugtyp Bombardier Global 5000 im fünfstelligen Bereich.
Einige Generäle greifen zu einem Trick: Sie treten mit ihren Reiseplänen direkt an die Flugbereitschaft heran – und lassen sich Flüge als Trainingseinheiten für die Piloten bewilligen. Damit missachten sowohl die Generäle als auch die Flugbereitschaft die Richtlinien. Vertrauliche E-Mails zwischen den Adjutanturen der betroffenen Generäle und der Flugbereitschaft sowie E-Mails zwischen Offizieren der Flugbereitschaft veranschaulichen das Vorgehen. So heißt es in einem E-Mail-Verkehr über eine geplante Dienstreise des Luftwaffen-Inspekteurs Müllner ins italienische Cervia: „Bitte anhängenden Flug als ‚Training‘ beantragen;-)“
Weitere als Trainingsflüge angemeldete Dienstreisen von Generälen gingen in den vergangenen vier Jahren in die USA, in der Türkei, nach Frankreich, Griechenland und Estland. Rund ein Dutzend hochrangige Offiziere haben demnach Trainingsflüge für eigene Zwecke genutzt. Das Verteidigungsministerium geht davon aus, dass stets zuerst die Trainingsflüge geplant werden und die Generäle die feststehenden Flugdaten mit eigenen Reiseplänen abgleichen. Eine mit den Einsatzplanungen der Flugbereitschaft vertraute Person sagte der NRZ: „Es ist gängige Praxis, den Generälen ihre gewünschten Flüge zu ermöglichen. Der Kommandeur der Flugbereitschaft traut sich in der Regel nicht, die Anfragen abzulehnen.“