Essen. . Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das Verbot der linksextremistischen Internetplattform linksunten.indymedia.org begrüßt. Auf der Seite sei „immer wieder unverhohlen zu Gewalttaten aufgerufen worden“, sagte Reul der NRZ. Zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (ebenfalls CDU) das Verbot der Anfang 2009 gestarteten Plattform ausgesprochen.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das Verbot der linksextremistischen Internetplattform linksunten.indymedia.org begrüßt. Auf der Seite sei „immer wieder unverhohlen zu Gewalttaten aufgerufen worden“, sagte Reul der NRZ. Zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (ebenfalls CDU) das Verbot der Anfang 2009 gestarteten Plattform ausgesprochen.
„Das Verbot ist richtig, und es war zwingend notwendig“, so Reul. Praktisch alle linksextremistischen Taten, die in letzter Zeit begangen worden seien, hätten einen Bezug zu dieser Seite. „Bei den Durchsuchungen wurden jetzt nicht nur Computer gefunden, sondern auch Waffen“, so Reul weiter.
Den Sicherheitsbehörden gilt die Plattform als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland – und als Forum für gewaltbereite Autonome. Eine Verbotsverfügung wurde den drei in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform gestern Morgen zugestellt.
In NRW hat die linksextreme Szene etwa 850 Anhänger. „Sie ist zwar nicht groß, aber sie ist dennoch gefährlich. Es gibt in dieser Szene sehr gewalttätige Menschen“, so Reul.