Es ist noch gar nicht so lange her, da hat man sich in Europa entspannt zurückgelehnt. Der Rechtspopulismus sei besiegt, waren viele überzeugt. Wahr ist: Bei den zurückliegenden Wahlen in Österreich, den Niederlanden und in Frankreich gelang keiner der Rechtsaußenparteien der Durchmarsch.
Es ist noch gar nicht so lange her, da hat man sich in Europa entspannt zurückgelehnt. Der Rechtspopulismus sei besiegt, waren viele überzeugt. Wahr ist: Bei den zurückliegenden Wahlen in Österreich, den Niederlanden und in Frankreich gelang keiner der Rechtsaußenparteien der Durchmarsch.
Diese Selbstzufriedenheit ist trügerisch – und gefährlich. In Italien braut sich ein Krisen-Cocktail zusammen, der Links- und Rechtspopulisten neuen Auftrieb verleihen könnte. Kein Land in Europa steht mehr in der Kreide. Knapp 2,3 Billionen Euro Schulden hat der Staat, das entspricht 133 Prozent der Wirtschaftsleistung. Tendenz steigend. Die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank ermuntert die öffentliche Hand zu immer mehr Krediten. Dass die Außenstände zurückgezahlt werden müssen, was bei der irgendwann anziehenden Inflation ein teures Vergnügen wird, scheint heute niemanden zu interessieren. Verschärft wird die Haushalts-Schieflage durch die steigenden Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge. So verwundert es nicht, dass das Wirtschaftswachstum stockt.
Die Unfähigkeit der italienischen Politik, auch schmerzhafte Maßnahmen zu ergreifen, ist ein entscheidender Teil des Krisen-Cocktails. Gewählt wird spätestens im März 2018. Nach derzeitigen Umfragen liegt die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo vorn. Der Austritt des Landes aus der Euro-Zone ist eine der Kardinalforderungen. Auch die euroskeptischen Rechtspopulisten um den Strippenzieher Silvio Berlusconi, die mit teuren Wahlversprechen trommeln, liegen gut im Rennen.
Die Sozialdemokraten mit Parteichef Matteo Renzi stehen mächtig unter Druck. Die drei großen Parteien sind heftig zerstritten und gegenseitig kaum koalitionsfähig. Gut möglich, dass Europa im März ein neuer Moment der Wahrheit bevorsteht.