Essen. . Die neue schwarz-gelbe Landesregierung plant ein Rettungspaket für unterfinanzierte Kitas in NRW. Die Betreiber beklagen eine prekäre Lage.

  • Kita-Träger reagieren zurückhaltend auf das Rettungsprogramm der Landesregierung
  • Der NRW-Landtag hatte sich für ein Kita-Rettungsprogramm ausgesprochen
  • Unter anderem gestiegene Personalkosten machen den Trägern zu schaffen

Auf das angekündigte Kita-Rettungsprogramm der neuen NRW-Landesregierung reagieren die Einrichtungs-Träger verhalten. Heinz-Josef Kessmann, Kita-Experte bei der Freien Wohlfahrtspflege NRW, sagt: „Der Vorstoß ist das Mindeste, was jetzt kommen musste.“ Notwendig, so der Direktor der Caritas in der Diözese Münster, sei aber eine langfristige Hilfe, sonst müssten viele Träger ihre Einrichtungen wieder an die Städte zurückgeben.

Der neu gewählte Landtag hat sich jüngst in einer seiner ersten Plenarsitzungen für ein Kita-Rettungsprogramm ausgesprochen. Familienminister Joachim Stamp (FDP) kündigte an, den Trägern einen „höheren dreistelligen Millionenbetrag“ zur Verfügung zu stellen. Das Geld solle so schnell wie möglich fließen und zunächst die Arbeit für die Jahre 2018 und 2019 sicherstellen. Die Landesregierung plant darüber hinaus, das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zu überarbeiten. So soll eine dauerhaft tragfähige Finanzierung für Kitas auf den Weg gebracht werden.

Kirchliche Träger, Elterninitiativen sowie andere Betreiber klagen seit Längerem, dass die vom Land gezahlte Pauschale pro Kind die tatsächlichen Betreuungskosten nicht abdecke. Einigen Einrichtungen drohe gar das Aus.

Kosten steigen deutlicher als die Landes-Pauschalen

Wichtig sei, dass es eine kontinuierliche Finanzierung gebe, also Haushaltsjahr für Haushaltsjahr, meint Caritas-Direktor Kessmann. Schließlich gelte es, eine Finanzierungslücke zu schließen, die in den vergangenen Jahren entstanden sei. Ein Grund für dieses Defizit sei, dass die Personalkosten durch Tariferhöhungen angestiegen seien, die Kind-Pauschalen hingegen weniger stark angehoben wurden. Die von der Landesregierung nun angekündigte Förderung dürfe daher kein einmaliger Effekt sein, so Kessmann. Dass mehr Gelder ins System fließen müssten, sei unbestritten.

Mirja Wolfs, stellvertretende Geschäftsführerin beim Kita-Zweckverband des Ruhrbistums Essen, ist skeptisch, ob die Millionenspritze des Landes die unterfinanzierten und vom Aus bedrohten Einrichtungen retten könne. Noch sei offen, welche Einrichtung Mittel in welcher Höhe erhalten sollen. Wolfs unterstreicht die prekäre Lage, in der sich die Kitas derzeit befänden: „Jeder Euro, der in die Finanzierung fließt, ist wichtig und notwendig“, versichert sie.

Zum Kita-Zweckverband des Ruhrbistums gehören 269 katholischen Einrichtungen etwa in Bochum, Essen, Oberhausen oder Gladbeck. In ihnen werden rund 17 000 Kinder betreut. 100 dieser Kitas stehen laut Zweckverband mittelfristig vor dem Aus. Die Träger warteten nun darauf, dass die Landesregierung mit ihnen das Gespräch sucht.