Düsseldorf. Kompromiss in der NRW-SPD: Der 70-jährige Fraktionschef Norbert Römer soll das Amt noch ein Jahr lang weiterführen.
- Fraktionschef Norbert Römer soll die NRW-SPD durch eine Übergangsphase führen
- Thomas Kutschaty bietet an, im Vorstand mitzuarbeiten und der neuen Landesregierung "Dampf" zu machen
- Der Fraktionsvorstand soll regulär dreimal innerhalb einer Legislaturperiode gewählt werden
Nach dem Wahldebakel der SPD in Nordrhein-Westfalen deutet sich zunächst keine personelle Neuaufstellung in der Landtagsfraktion an. Ihr Vorstand schlug am Dienstag vor, dass der bisherige 70-jährige Fraktionschef Norbert Römer die 69 SPD-Abgeordneten für maximal ein Jahr durch eine Übergangsphase führen soll.
Eine Entscheidung darüber und über eine entsprechende neue Geschäftsordnung werde die Fraktion am kommenden Dienstag fällen, teilte Römer nach der Sitzung mit. "Mein Eindruck ist, dass die Fraktion sich sehr wohl auf diesen Weg begeben wird." Auch der designierte Landesparteichef, NRW-Bauminister Michael Groschek, unterstrich: "Ich bin sehr froh, dass sich eine ganz breite Mehrheit für diesen Brückenschlag andeutet.
Einige SPD-Leute forderten sofortigen Neuanfang
"Im Vorfeld hatten sich allerdings zahlreiche kritische Stimmen zu Wort gemeldet, die einen sofortigen Neubeginn und eine Verjüngung an der Fraktionsspitze gefordert hatten. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (44) - ebenso wie Römer aus dem mächtigen SPD-Bezirk Westliches Westfalen - hatte sich für den noch amtierenden Justizminister Thomas Kutschaty stark gemacht. "Ich halte viel von klaren Verhältnissen. Wir dürfen uns keine lange Hängepartie leisten", sagte der 44-Jährige.
Kutschaty bietet der Fraktion an, im neuen Vorstand mitzuarbeiten und der sich anbahnenden schwarz-gelben Landesregierung von Armin Laschet (CDU) "ordentlich Dampf zu machen". Der 48-jährige Essener wollte aber weiterhin nicht offiziell seinen Hut für das Amt des Fraktionschefs in den Ring werfen.
Wer wird Sperrspitze bei nächster Landtagswahl?
Die vorgeschlagene neue Geschäftsordnung sieht vor, dass der Fraktionsvorstand regulär dreimal innerhalb einer Legislaturperiode gewählt worden soll: zu Beginn, nach einem Jahr und zwei Jahre später. Damit würde sich die größte Oppositionsfraktion im neuen Landtags auch die Frage offenhalten, wer ihre Speerspitze vor der nächsten Landtagswahl sein soll.
Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 14. Mai mit nur 31,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte des Landes NRW eingefahren. Die rot-grüne Landesregierung ist damit abgewählt. (dpa)