Düsseldorf. SPD-Fraktionschef Römer will seinen Posten trotz des Wahldebakels nicht räumen. Die Ambitionen von Justizminister Kutschaty werden ausgebremst.
Gut eine Woche nach dem Wahldebakel in NRW ist in der SPD-Landtagsfraktion ein Machtkampf entbrannt. Der 70-jährige Noch-Fraktionschef Norbert Römer will seinen Platz offenbar nicht räumen und hat den Fraktionsvorstand auf seine Wiederwahl für ein „Jahr des Übergangs“ eingeschworen. Dabei sollen zahlreichen Abgeordneten Postenzusagen gemacht worden sein. Römers Sprecher musste am Sonntag Berichte dementieren, auch finanzielle Zulagen seien in Aussicht gestellt worden: „Die Information, der SPD-Fraktionsvorstand habe eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Fachsprecher beschlossen, ist frei erfunden.“
Intern heißt es jedoch, Römer ziehe zurzeit alle Register, um den Fraktionsvorsitz für seinen Vertrauten Marc Herter zu sichern. Herter gehört wie Römer dem größten Parteibezirk Westliches Westfalen an und bekleidete bislang als Parlamentarischer Geschäftsführer eine Schlüsselposition.
Römer spiele auf Zeit, um eine riskante Kampfkandidatur Herters mit Noch-Justizminister Thomas Kutschaty zu verhindern. Kutschaty ist Chef des zum Bezirk Niederrhein gehörenden Unterbezirks Essen. Der 48-Jährige wird von Noch-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gefördert und hätte wohl die größten Chancen, für die SPD 2022 einen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet herauszufordern. Kutschaty gilt als uneingeschränkt parkettsicher und hat mit Gesetzesinitiativen gegen korrupte Manager oder Autoraser sowie durch einen jüngsten Streit mit FC Bayern-Präsident Uli Hoeneß bereits Schlagzeilen-Tauglichkeit bewiesen.
Ambitionen von Justizminister Kutschaty ausgebremst
„Wir können doch nach dieser Wahlniederlage nicht das Signal aussenden, dass wir den Neuanfang verschieben“, sagt eine Abgeordnete mit Blick auf Römers Beharrungsvermögen. Im Lager des Fraktionschefs wird indes betont, dass die Fraktion wegen der nahenden Bundestagswahl schnell arbeitsfähig sein müsse. Kurioserweise soll sich auch Noch-Innenminister Ralf Jäger ins Römer-Lager begeben haben, weil er trotz seiner innenpolitischen Pannenserie ein Comeback 2018 für möglich hält. Am heutigen Montag soll es zu einem Krisentreffen zwischen Norbert Römer und Thomas Kutschaty kommen.
Der in der SPD wichtige Regionalproporz lässt jedoch nicht erwarten, dass der mächtige Parteibezirk Westliches Westfalen den Fraktionsvorsitz aus übergeordneten Gründen opfert. Als künftigen Landeschef unterstützt man schließlich den 60-jährigen Noch-Verkehrsminister Michael Groschek aus Oberhausen (Niederrhein) und als Generalsekretärin Noch-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze aus Münster.