Düsseldorf. . Die scheidende Bildungsministerin Sylvia Löhrmann kündigt ihren Abschied aus dem Landtag an. Die SPD hadert indes mit ihrem Schicksal.
SPD und Grüne lecken nach der Landtagswahl ihre Wunden. Die ersten Fraktionssitzungen gerieten zu traurigen Veranstaltungen. Hinter verschlossenen Türen flossen auch Tränen, berichten Beobachter. Zahlreiche Mitarbeiter von Abgeordneten werden ihre Arbeitsplätze verlieren und blicken in eine unsichere Zukunft.
Am Dienstag kündigten zwei Grüne ihren Rückzug an, die bisher stets in der ersten Reihe standen: Noch-Schulministerin Sylvia Löhrmann (60) verkündete schon vor der Fraktionssitzung am Morgen: „Für mich ist klar, dass ich in absehbarer Zeit auf mein Mandat verzichte, damit der Neuordnungsprozess der Fraktion gut vonstattengehen kann.“ Für sie rückt die Landtagsabgeordnete Wibke Brems (36) aus Gütersloh nach.
Steffens und Remmel ziehen in den Landtag
Der bisherige Grünen-Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh (48) teilte gleich zu Beginn der Sitzung mit, dass er für das Amt nicht mehr zur Verfügung stehe. Über den neuen Vorstand sollen die Abgeordneten der Grünen auf einer Klausurtagung am 29. und 30. Mai entscheiden. Die Noch-Minister Barbara Steffens (55) und Johannes Remmel (54) werden als Abgeordnete im neuen Landtag sitzen.
Die Sozialdemokraten trafen bei ihrer ersten Fraktionssitzung nach dem Wahldebakel keine Personalentscheidungen. Die bisherigen und künftigen Abgeordneten sowie die SPD-Landesminister dankten Hannelore Kraft für sieben Jahre Regierungsarbeit. Kraft herzte ihren tieftraurigen Innenminister Ralf Jäger, den viele Beobachter für das schlechte Wahlergebnis der SPD mitverantwortlich machen.
Die Sitzungsleitung hatte der bisherige Fraktionschef Norbert Römer (70). Ob er in dieser Funktion noch lange weiterarbeiten kann, ist ungewiss, die Chance zu einer Kandidatur möchte er sich aber erhalten. Römer verteidigte den Beschluss seiner Partei, NRW nicht in einer großen Koalition mitregieren zu wollen. „Wir sind abgewählt worden“, sagte er.
Die AfD versteckt sich
Justizminister Thomas Kutschaty (48) schloss nicht aus, dass er für die Führung der NRW-SPD oder der Landtagsfraktion zur Verfügung stehen könnte. Derzeit stelle sich diese Frage aber nicht sagte Kutschaty, der auch Chef der Essener SPD ist.
Die AfD macht ein Geheimnis aus dem Ort und dem Zeitpunkt ihrer ersten Fraktionssitzung. Sie will sich an einem nicht näher genannten Ort außerhalb des Parlaments konstituieren.