Düsseldorf. . Es war ein Untergang mit Ansage für die Piraten. Auch bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen schaffte es die Partei nicht über die Fünf-Prozent-Hürde. Die Piraten verabschieden sich damit aus dem letzten Landtag.
Es war ein Untergang mit Ansage für die Piraten. Auch bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen schaffte es die Partei nicht über die Fünf-Prozent-Hürde. Die Piraten verabschieden sich damit aus dem letzten Landtag.
Seit Monaten hatte sich das schlechte Abschneiden der Partei abgezeichnet. Sowohl im Saarland als auch in Schleswig-Holstein flogen die Piraten in diesem Jahr hochkant aus den Landtagen. Dementsprechend gefasst nimmt NRW-Spitzenkandidat Michele Marsching die Niederlage auf. „Wir haben im Moment einen schweren Trend“, sagte Marsching in Düsseldorf. „Das ist enttäuschend. Wir haben auf ein bisschen mehr gehofft.“
Nach den Hochrechnungen kommen die Piraten nur auf etwas über ein Prozent Stimmenanteil. 2012 waren sie noch mit 7,8 Prozent in den nordrhein-westfälischen Landtag eingezogen. Allerdings schaffte es die 2006 gegründete Partei nicht, über ihre Kernthemen IT und Digitales hinaus Akzente zu setzen. Zudem ließen Flügelkämpfe, Personalquerelen und Skandale die Zustimmung bei den Wählern sinken.
Ohne Vertreter in den Landesparlamenten wollen die Piraten nun auf kommunaler Ebene weitermachen. „Wir haben 150 kommunale Mandatsträger allein in Nordrhein-Westfalen“, sagt der NRW-Landesvorsitzende Dennis Deutschkrämer.
Mitgliederzahl geht zurück
Seit 2013 sind die Piraten bei keiner Wahl auf Bundes- oder Landesebene mehr über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen. Die Mitgliederzahl sank von 34 000 im Jahr 2012 auf unter 12 000. Nach Parteiangaben halten aber bundesweit noch immer 300 Piraten Mandate in den Kommunen.