Berlin. Eigentlich ging es bei Anne Will um die Wahl in Frankreich. Dann sprach Verteidigungsministerin von der Leyen über den Fall Franco A.
- Ursula von der Leyen sieht beim Rechtsextremismus in der Bundeswehr das Schlimmste noch kommen
- Die Ministerin habe die Gefahr des Rechtsextremismus in der Truppe unterschätzt, sagte sie bei Anne Will
- Das Thema sei über Jahre hinweg schöngeredet worden
In der Diskussion um Rechtsextremismus in der Bundeswehr sieht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Schlimmste noch kommen. „Es wird noch viel hochkommen, das ist gar keine Frage. Da warne ich auch gleich alle, dass wir uns da nicht zurücklehnen“, sagte die CDU-Politikerin am Sonntag in den letzten zehn Minuten der ARD-Talkshow „Anne Will“.
Franco A. habe „wahrscheinlich mit anderen 1000 Schuss Munition beiseite geschafft“.
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„Wir können uns den Plot doch vorstellen, der da geplant war“, so von der Leyen weiter. „Es hätte einen Anschlag gegeben, am Tatort eine Waffe mit Fingerabdrücken eines syrischen Flüchtlings, den man nicht gefunden hätte, weil es ihn nicht gibt.“ Das zeige das Grauen, dem wir alle entgangen seien.
Gefahr des Rechtsextremismus in der Truppe unterschätzt
Dabei hätte Franco A. schon vor drei Jahren anhand seiner zutiefst „völkischen und rassistischen“ Masterarbeit entdeckt werden können. Sie selbst habe die Gefahr des Rechtsextremismus in der Truppe unterschätzt. Es müsse Anlässe geben, „um tiefer nachzubohren“. Verdachtsfälle alleine reichten nicht.
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Von der Leyen nahm Bezug zu anderen Bundeswehr-Skandalen: Erst habe es unerträgliche Fälle von „übelster, sexualisierter Herabwürdigung“ und Schikane von Soldaten durch Ausbilder gegeben und mit Franco A. nun einen „brandgefährlichen“ Fall von Rechtsextremismus. Der sei über drei Jahre hinweg schöngeredet worden. Gemeinsam sei den Fällen ein Muster, dass sie in der Truppe bekannt waren, aber nicht eingegriffen wurde. Die große Mehrheit der Soldaten sei aber „hochanständig, ist loyal und macht einen beeindruckenden Dienst“.
Verdacht der Planung einer schweren staatsgefährdenden Straftat
Der mutmaßlich rechtsextremistische Soldat Franco A. war Ende April wegen des Verdachts der Planung einer schweren staatsgefährdenden Straftat festgenommen worden. Er hatte sich als syrischer Asylbewerber registrieren lassen. (küp/epd)
Die ganze Sendung sehen Sie in der ARD-Mediathek.