Washington. . Zwei Hiobsbotschaften für US-Präsident Donald Trump an einem Tag – und beide kommen von seinen wichtigsten Geheimdiensten.
Zwei Hiobsbotschaften für US-Präsident Donald Trump an einem Tag – und beide kommen von seinen wichtigsten Geheimdiensten.
In einer mit Spannung erwarteten Sitzung des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus haben die Chefs der Bundespolizei FBI und des Geheimdienstes NSA, James Comey und Mike Rogers, die Lauschangriff-Vorwürfe Trumps gegen seinen Vorgänger Barack Obama umfänglich als unwahr zurückgewiesen.
„Wir haben keinerlei Informationen, die das unterstützen“, sagte Comey mit Blick auf mehrere Twitter-Meldungen Trumps. Der Präsident hatte behauptet, Obama habe während des Wahlkampfes die Telefone in seinem New Yorker Hochhaus von den US-Geheimdiensten anzapfen lassen.
Russland-Kontakte im Visier
Dagegen bestätigte Comey öffentlich, dass seine Behörde sehr wohl offiziell untersucht, ob es zwischen Trumps Team und Getreuen von Russlands Präsident Wladimir Putin während des Wahlkampfes 2016 hinter den Kulissen geheime Absprachen gegeben hat – und ob dabei Straftaten begangen wurden. Trump hatte die seit Monaten in der Öffentlichkeit kursierenden Spekulationen kurz vor Sitzungsbeginn erneut als „erfundene Nachrichten“ – fake news – bezeichnet. Sie seien von den Demokraten inspiriert.
Trumps Sprecher Sean Spicer sagte, Comeys Aussage ändere nichts. Ermittlungen und Beweise seien nicht dasselbe. Auch die Abhörvorwürfe gegen Obama nahm das Weiße Haus nicht zurück.
Über den Stand der Ermittlungen verweigerte Comey mit Verweis auf Geheimhaltungsvorschriften jede Aussage. „Wir können unsere Arbeit nicht machen, wenn wir öffentlich sagen, was wir machen und was wir wissen.“ NSA-Chef Mike Rogers ergänzte, dass auch die zuletzt von Trump auf Basis von inzwischen zurückgenommenen Medienberichten lancierte Spekulation substanzlos ist, der britische Geheimdienst GCHQ habe bei den von Obama angeordneten Abhörmaßnahmen im Trump-Tower Amtshilfe geleistet.