Straßburg. Der italienische Konservative Antonio Tajani wird neuer Präsident des Europaparlaments und damit Nachfolger des Deutschen Martin Schulz. Der Kandidat der Europäischen Volkspartei setzte sich am Dienstagabend in einer Stichwahl gegen den Sozialisten Gianni Pittella durch. Tajani erhielt 351 Stimmen, Pittella 282.
Der italienische Konservative Antonio Tajani wird neuer Präsident des Europaparlaments und damit Nachfolger des Deutschen Martin Schulz. Der Kandidat der Europäischen Volkspartei setzte sich am Dienstagabend in einer Stichwahl gegen den Sozialisten Gianni Pittella durch. Tajani erhielt 351 Stimmen, Pittella 282.
Schulz (SPD) wechselt nach fünf Jahren an der Spitze der 751 Abgeordneten in die Bundespolitik. Er ist als Außenminister und als möglicher Kanzlerkandidat im Gespräch.
Zur Bestimmung seines Nachfolgers waren im Straßburger Plenum vier Wahlgänge nötig, da sich sechs Bewerber gemeldet hatten. Schon in den ersten drei Durchgängen erhielt Tajani jeweils die meisten Stimmen, verfehlte aber die nötige absolute Mehrheit. In der Stichwahl gegen den zweitplatzierten Pittella genügte dann eine einfache Mehrheit.
Zur Kampfkandidatur war es gekommen, weil eine Vereinbarung zwischen Sozial- und Christdemokraten von 2014 gescheitert war. Damals hatten sie vereinbart, dass Schulz sein Amt 2017 an einen EVP-Kandidaten abgibt. Die Sozialdemokraten kündigten dies jedoch auf.
Tajanis EVP schmiedete in letzter Minute ein Wahlbündnis mit den Liberalen, die ihren Bewerber Guy Verhofstadt zurückzogen. Damit stiegen Tajanis Chancen deutlich. Am Ende unterstützte ihn auch die konservative Fraktion EKR.
Tajani ist wegen seiner Verbindungen zum früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und seiner Vergangenheit als EU-Kommissar umstritten.
Pittellas Fraktion hatte ebenfalls auf Stimmen der Liberalen gehofft und kritisierte Verhofstadts Pakt mit der EVP scharf. Der frühere belgische Ministerpräsident hatte zuletzt für Aufsehen gesorgt, als er Abgeordnete der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Italiens in seiner Fraktion aufnehmen wollte. Die Fraktion blockierte dies aber.
Die EVP hat 217 Abgeordnete, die Sozialisten 189, die konservative Gruppe EKR 74 und die Liberalen 68. Hinzu kommen Linke mit 52 Sitzen, Grüne mit 51, Rechtspopulisten mit 40 Mandaten und die Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie mit 42. Es gibt 18 fraktionslose Abgeordnete.