Düsseldorf. . Das NRW-Innenministerium hat Spekulationen zurückgewiesen, die Kapazitäten an Abschiebehaftplätzen könnten vom Land zu knapp bemessen sein. „Wir verfügen über mehr Haftplätze, als derzeit benötigt werden. Sollte sich eine steigende Zahl an Abschiebehäftlingen abzeichnen, können wir jederzeit nachsteuern“, erklärte ein Sprecher von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf Anfrage der NRZ.
Das NRW-Innenministerium hat Spekulationen zurückgewiesen, die Kapazitäten an Abschiebehaftplätzen könnten vom Land zu knapp bemessen sein. „Wir verfügen über mehr Haftplätze, als derzeit benötigt werden. Sollte sich eine steigende Zahl an Abschiebehäftlingen abzeichnen, können wir jederzeit nachsteuern“, erklärte ein Sprecher von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf Anfrage der NRZ.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte gemutmaßt, die vorhandenen Kapazitäten an Abschiebehaftplätzen in NRW würden bald zu dramatischen Engpässen führen. Durch einen Erlass des Innenministeriums, Asylbewerber, die nicht mehr auffindbar seien, unmittelbar zur Fahndung auszuschreiben, könnten die Zellen nicht mehr ausreichen. Nach Angaben des Innenministeriums stehen in der Abschiebeeinrichtung Büren 100 Plätze zur Verfügung. Ausreisepflichtige dürfen jedoch nur unter Auflagen eingesperrt werden. So müssen Passpapiere vorliegen, die eine Rückführung innerhalb von drei Monaten wahrscheinlich machen. Bei vielen straffällig gewordenen Nordafrikanern scheitert die Abschiebung an fehlenden Papieren.