Europa schaut nach Italien. Sagt das Volk am Sonntag “No“, scheitert auch Renzi. Nach dem Brexit wäre es das nächste Alarmzeichen für die EU.
Die Märkte sind nervös. Nicht nur sie. Ganz Europa schaut nach Italien. Sagt das Volk am Sonntag „No“, scheitert mit der Verfassungsreform auch Regierungschef Matteo Renzi. Rücktritt, Neuwahl, politische Instabilität, finanzielle Turbulenzen. Nach dem Brexit-Votum wäre es das nächste Alarmzeichen für die EU.
In Italien geht es um das Aufbrechen alter Strukturen. Das Land wäre nicht zum ersten Mal ein Labor für politische Entwicklungen. Silvio Berlusconi war ein Vorläufer von Donald Trump. Es ist nur Jahre her, dass mit Beppe Grillo ein Komiker bei einer Wahl die Traditionsparteien düpiert hat. Schon damals ging es gegen die Eliten.
Es ist keine Revolte gegen die Moderne, eher gegen bestimmte Auswüchse: Bevormundung, falsch verstandene Korrektheit. Unsere „Lasst-mich-mal-machen-Kanzlerin“ ist ein Beispiel dafür. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise fiel sie durch Berührungsängste zur Realität auf. Mit den Schattenseiten der Migration (Missbrauch des Asylrechts, mangelnde Integration) hat sie sich erst auseinandergesetzt, als sie unübersehbar geworden waren, nach der Kölner Silvesternacht.
Populistische Bewegungen sind ein Katalysator von Unmut. Man kann sie schlagen. Am Beispiel von Renzis Radikalkur wird aber ein Nachteil klar: Regieren ist das Bohren dicker Bretter – Populismus bestenfalls das Trommeln darauf. Das ist ungleich leichter. Renzi droht das Schicksal, das David Cameron in Großbritannien ereilte. François Hollande hat schon hingeworfen. Was kann Merkel aus all dem lernen? Vielleicht das: Mehr erklären, mehr kommunizieren, die Bürger einbinden.
Wenn Renzi scheitert, dann an einem Missverständnis: Er wollte die Institutionen modernisieren. Er hätte bei der Demokratie ansetzen sollen, bei Willensbildung und Bürgerbeteiligung. Das Volk ist kein Störfaktor.