Kiel. Ralf Stegner ist von den SPD-Parlamentariern im schleswig-holsteinischen Landtag als Fraktionschef bestätigt worden. Trotz der schweren Niederlage, die die SPD bei der Landtagswahl am Sonntag hinnehmen musste, erhielt Stegner eine deutliche Mehrheit.
Der SPD-Landesfraktionschef Ralf Stegner ist trotz der schweren Wahlniederlage seiner Partei in Schleswig-Holstein im Amt bestätigt worden. «Es hat 20 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung gegeben», sagte SPD-Sprecherin Petra Bräutigam am Dienstag nach der ersten Sitzung der neuen Landtagsfraktion in Kiel. In der großen Koalition mit der CDU von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen war Stegner drei Jahre lang Innenminister und zudem seit 2008 SPD-Landesvorsitzender.
Keine personellen Konsequenzen aus der Wahlschlappe
Als Parteichef ist Stegner auf zwei Jahre gewählt. Größere personelle Konsequenzen nach der Niederlage zeichnen sich in der Landes-SPD nun nicht mehr ab. Über mögliche Präferenzen für einen neuen Bundesvorsitzenden der SPD hat sich Stegner nach Auskunft seiner Sprecherin bereits «in Richtung Steinmeier geäußert». Darüber werde in Schleswig-Holstein aber noch beraten.
Auch über eine neue inhaltliche Ausrichtung der SPD soll noch diskutiert werden, obwohl das Thema Linkspartei bereits vor der Wahl auf Landesebene geklärt war. «Für uns ist das nichts Neues, wir haben immer gesagt, man muss mit allen demokratischen Parteien reden, außer mit den Nazis», sagte Bräutigam. (ap)