Berlin. Finanzminister Wolfgang Schäuble rechnet mit einer weiteren Zunahme des Flüchtlingsandrangs. Er verwendet dabei ein drastisches Bild.
Die Flüchtlingsströme können sich nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auch zu einer Lawine ausweiten. „Lawinen kann man auslösen, wenn irgendein etwas unvorsichtiger Skifahrer an den Hang geht und ein bisschen Schnee bewegt“, sagte Schäuble am Mittwochabend in Berlin auf einer Veranstaltung des „Centrums für Europäische Politik“. Ob die Lawine schon im Tal angekommen sei oder im oberen Drittel des Hanges, wisse er nicht, so Schäuble.
Die Zuwanderung sei ein „Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung“, so der Minister. Den Druck der Migration könne Europa nur gemeinsam lösen: „Oder es kann ziemlich schlecht für uns alle werden.“ Deutschland könne das Problem nicht allen lösen, auch nicht mit Kontrollen an den Binnengrenzen.
„Nationalstaat kann Fragen nicht mehr lösen“
Im Zuge der europäischen Integration rechnet Schäuble langfristig mit der Aufgabe nationaler Zuständigkeiten: „Im Augenblick ist es eher eine Rückwärtsbewegung.“ Er sei aber überzeugt, dass sich auf lange Sicht der Prozess fortsetze, dass die Nationalstaaten ihr Regelungsmonopol verlieren. „Der Nationalstaat kann diese großen Fragen nicht mehr lösen“, sagte Schäuble mit Blick auf die Regulierung von Internet und Finanzmärkten sowie die Steuerpolitik. (dpa)