Berlin. Wer wusste von de Maizières Plan, die Asylregeln für syrische Flüchtlinge zu verschärfen? Laut einem Medienbericht handelte er allein.

Alleingang des Innenministers: Vor der umstrittenen Weisung, den Schutzstatus syrischer Flüchtlinge einzuschränken, hat es angeblich keine Absprache zwischen Bundesinnenministerium und Kanzleramt gegeben. Einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) zufolge informierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière nicht das Kanzleramt über seine Pläne.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), der zugleich Koordinator der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise ist, habe demnach am Freitag erst durch einen Anruf von Sigmar Gabriel (SPD) davon erfahren. Im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Altmeier, dass nur das Innenministerium selbst und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gewusst hätten, dass die Bearbeitungsverfahren reformiert worden seien.

Sigmar Gabriel warnte Peter Altmeier

Wie die „FAS“ schreibt, warnte der SPD-Vorsitzende Gabriel den Kanzleramtsminister, das Vorgehen des Ministers gefährde massiv die Vereinbarung, die am Donnerstag von Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Gabriel getroffen worden war, um die Flüchtlingskrise in geordnete Bahnen zu lenken.

Nach Intervention des Kanzleramts musste de Maizière am Freitagabend die neue Regelung zurücknehmen, die Flüchtlingen nur noch subsidiären Schutz ohne Familiennachzug gewähren sollte. (jha)