Düsseldorf. NRW-Städte- und Gemeindebund verlangt eine “aktiv forderne Integration“: Flüchtlinge sollen über Regeln der deutschen Gesellschaft informiert werden.

Flüchtlinge in NRW müssen aus Sicht der Städte und Gemeinden früh an deutsche Werte und Gesetze herangeführt werden. Der NRW-Städte- und Gemeindebund verlangte eine „aktiv fordernde Integration“, bei der Flüchtlinge mit Bleiberechts-Perspektive über Regeln der deutschen Gesellschaft wie Gleichberechtigung, Religions- und Gewaltfreiheit informiert werden. Auch der Deutsche Städtetag forderte, „dass wir ihnen sagen, was wir von ihnen erwarten“.

Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) hatte mit der Forderung nach einem verpflichtenden Grundkurs „Deutschland“ in den Erstaufnahmeeinrichtungen bundesweit Aufsehen erregt. Der Hauptgeschäftsführer des NRW-Städte- und Gemeindebundes, Bernd Jürgen Schneider, setzt eher auf die Integrationsarbeit in den Kommunen. Neben dem Erlernen der deutschen Sprache müssten Flüchtlinge akzeptieren, dass das Gewaltmonopol beim Staat liegt, Religionen respektvoll nebeneinander leben und Mann und Frau gleichberechtigt seien, sagte Schneider dieser Zeitung.

In einem CDU-Antrag wird die NRW-Landesregierung aufgefordert, zusätzliche Angebote der Landeszentrale für politische Bildung zu entwickeln, die in den Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Werte informieren.

In der NRW-Landesregierung äußerten sich Experten skeptisch, ob ein verpflichtender Grundkurs „Deutschland“ angesichts von mehr als 200.000 Flüchtlingen in NRW in diesem Jahr personell überhaupt zu organisieren wäre. Der NRW-Landtag wird sich am 18. November in einer Anhörung mit den Anforderungen an die Integration von Flüchtlingen befassen.

Wundern über Deutschland

Nach Angaben von Hessens Ministerin Lucia Puttrich löst unser Wertesystem bei vielen Flüchtlingen Verwunderung aus. Im Alltagsleben komme ihnen manches in Deutschland fremd vor, sagte Puttrich der „Welt“. Gemeindebund-Hauptgeschäftsführer Bernd Jürgen Schneider sieht gerade beim „Frauenbild“ vieler Flüchtlinge ein Problem der Integration. „Wir müssen den Flüchtlingen deutlich machen, dass die Gleichberechtigung von Frau und Mann in unserem Land gilt.“ Jeder Bürger sei aufgefordert, Flüchtlingen unsere Werte in Alltagsgesprächen zu vermitteln.