Tunis. . Die Reise der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyens zeigt, wie stark sich Deutschland im Anti-Terror-Kampf der afrikanischen Staaten engagiert.
Zwei Tage Mali, ein Tag Tunesien: Auf dem Rückweg aus dem westafrikanischen Krisenland macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Stopp in Nordafrika. Das Land, das auch vom Tourismus lebt, wurde in diesem Jahr von zwei schweren Anschlägen getroffen.
Am 26. Juni hatte ein Attentäter im Touristenort Sousse 38 Urlauber erschossen, darunter zwei Deutsche. Und im März waren bei einem Angriff auf das Nationalmuseum in Tunis 20 Touristen und ein Polizist getötet worden. Beide Anschläge wurden von Islamisten verübt.
Vor der Gedenktafel für die Opfer des Museums-Anschlags schreibt die Ministerin in das Kondolenzbuch: „In tiefer Trauer gedenken wir der Opfer. Stehen wir auf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte.“ Der islamistische Terror sickert vor allem von Osten ins Land. In Libyen wird der IS immer stärker, der Attentäter von Sousse soll dort ausgebildet worden sein.
Grenze zu Libyen soll überwacht werden
Die Grenze zu Libyen ist 500 Kilometer lang. „Diese Grenze muss übersichtlicher und kontrollierbarer werden“, fordert von der Leyen. Wie Deutschland konkret dabei helfen kann, ist zwar noch unklar. Doch die Ministerin drängt, „sehr schnell und sehr konkret“ solle die Grenzsicherung umgesetzt werden.
Kampf gegen den islamistischen Terror also auch in Tunesien. Es passt zu dem, was Ursula von der Leyen bisher gemacht hat: Im Irak bilden deutsche Soldaten kurdische Kämpfer aus – sie ziehen gegen die IS-Milizen in die Schlacht. In Mali trainieren Bundeswehrsoldaten afrikanische Kämpfer – sie sollen den Vormarsch der Islamisten aus dem Norden stoppen. Die Irak-Mission wurde von der Verteidigungsministerin mit angestoßen, in Mali sorgte sie für eine Erweiterung des Mandats.
Ein Schwimmdock, eine Barkasse, fünf Unimogs und mehr
Die Bundesregierung setzt große Hoffnungen in Tunesien. Es gilt als einziges Land des Arabischen Frühlings, das die Wandlung in eine Demokratie geschafft hat – oder zumindest auf einem guten Weg ist. Diese Demokratie will Berlin schützen.
Dabei wird Tunis als Partner begriffen. Die Ministerin hat Tunis militärische Ausrüstung im Wert von 1,2 Millionen Euro mitgebracht. Die Streitkräfte bekommen ein schwimmendes Dock für die Reparatur von Booten, eine Barkasse für Patrouillen und fünf Unimogs. Hinzu kommen 3000 Helme und 700 Doppelfernrohre.