Berlin. . Die SPD wollte wissen, wie sie bei den Bürgern ankommt. Ein Meinungsforscher brachte dieses Ergebnis zutage: 53 Prozent der Befragten denken, die SPD sei eine nicht geschlossene Partei. Parteichef Sigmar Gabriel wird als kompetent eingeschätzt.
SPD-Chef Sigmar Gabriel gefällt den Bürgern besser als seine Partei. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die von der SPD in Auftrag gegeben wurde und dieser Zeitung vorliegt. Es ist für die Strategen im Willy-Brandt-Haus enttäuschend. 53 Prozent der Befragten erklärten, dass die Partei „eher nicht“ geschlossen sei und dass ihr die richtigen Konzepte fehlten. Für die Hälfte von ihnen sind die Sozialdemokraten „eher nicht“ glaubwürdig.
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Die Momentaufnahme kommt zu einem spannenden Zeitpunkt – zur Halbzeit der Legislaturperiode. Bisher haben Union und SPD relativ harmonisch den Koalitionsvertrag abgearbeitet. „Die Zufriedenheit ist immer noch groß“, weiß der Meinungsforscher Richard Hilmer. Nur müssten die Koalitionspartner jetzt „langsam Eigenprofil gewinnen“.
Was ist Gabriel zuzutrauen?
Jetzt wird immer mehr auf die einzelnen Parteien geschaut. Es ist genau die Phase, in der CDU und CSU vor vier Jahren begannen, sich vom Abwärtstrend der FDP abzukoppeln. Schon jetzt sind die Werte für die Union durch die Bank besser als für die SPD. Aber: Auch fast jeder zweite Wähler hält Merkels Partei nicht für geschlossen und überdies für unglaubwürdig.
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Am letzten Freitag legte Hilmers Institut „policy matters“ die Studie dem Willy-Brandt-Haus vor. Die Daten hatte er wiederum von seinem früheren Arbeitgeber bezogen, von TNS Infratest, das vom 21. bis 23. Juli 1019 Bürger telefonisch interviewt hatte. Es ist ein aufregender Tag. In der Partei wird gerade aufgewühlt über das Interview des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig diskutiert. Er hatte die Frage aufgeworfen, ob seine Partei einen Kanzlerkandidaten stellen oder besser auf Platz setzen sollte, auf die Partnerschaft mit der schier unschlagbaren Angela Merkel. Es ist zwischen den Zeilen auch die Frage danach, was Gabriel überhaupt zuzutrauen ist.
Albigs Vorschlag realitätsfern
Hilmer kommen Albigs Äußerungen „etwas fernab der politischen Realitäten“ vor. Man habe immer wieder gesehen, wie schnell sich Stimmungen ändern können. „Es war mitnichten so, dass die CDU und Merkel immer unantastbar oben standen. Es gab Zeiten, wo Merkel auch erheblich unter Druck stand“, erinnert er sich. Die SPD müsse stets auf Sieg spielen und den Führungsanspruch haben: „Dazu muss sie auf vielen Politikfeldern Profil zeigen.“
Gabriel ist nicht aussichtslos und die Konstellation im Kabinett reizvoll: Ein Sozi, der Parteichef sogar, als Wirtschaftsminister. Für die SPD lautet die Herausforderung: Wir können auch Wirtschaft. „Kompetenz und Nähe zur Wirtschaft, das sind Gabriels Stärken“, sagte Hilmer.