Essen. Der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab. Woher die Menschen stammen, wie sie hier verteilt werden und welche Aussichten sie haben - ein Überblick.
Der Andrang der Flüchtlinge lässt nicht nach. Allein nach NRW kamen in diesem Jahr schon fast 80.000 Menschen - fast doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2014. Woher kommen die Flüchtlinge? Warum nimmt der Zustrom gerade jetzt zu? Und welche Chancen haben die Menschen hier? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Warum kommen gerade so viele Flüchtlinge an?
Laut den Vereinten Nationen sind derzeit weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Bürgerkrieg und Terror, vor Hunger, Armut und Unterdrückung. Allein aus Syrien, wo seit rund fünf Jahren ein blutiger Bürgerkrieg tobt, sind geschätzt vier Millionen Menschen geflohen. Auch in den nordafrikanischen Staaten Libyen, wo es kein geordnetes Staatswesen mehr gibt, oder Eritrea verlassen viele ihre Heimat.
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Oft schickt eine Familie einen aus ihren Reihen Richtung Europa - wenn er es schafft, versucht er eine Arbeit zu bekommen, um dann einen Teil des verdienten Geldes nach Hause zu schicken. Ein Hauptfluchtweg Richtung Europa ist das Mittelmeer. Gerade in den Sommermonaten, wenn Wetter und Meer meistens ruhig sind, starten in Nordafrika die Flüchtlingsboote Richtung Italien und Griechenland. Diese Ankunftsländer sind dem Andrang nicht mehr gewachsen, viele Ankömmlinge werden einfach Richtung Norden weitergeleitet.
Wie werden die Flüchtlinge in Deutschland verteilt?
Anhand des so genannten "Königssteiner Schlüssels", der sich an der Wirtschaftskraft und der Bevölkerungszahl der Bundesländer orientiert. Der Schlüssel wird jeder Jahr neu berechnet. Aktuell entfallen beispielsweise auf NRW 21 Prozent, auf Bayern 15 Prozent. Rheinland-Pfalz muss 4,8 und Berlin fünf Prozent der Flüchtlinge aufnehmen. In NRW koordiniert die Bezirksregierung in Arnsberg federführend die Verteilung der Flüchtlinge. Das Problem: Niemand weiß wann wie viele neue Flüchtlinge ankommen. Es gibt keinen "Fahrplan".
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Beispielsweise schwankt die Zahl der täglich in diesen Wochen in Italien ankommenden Bootsflüchtlinge zwischen einigen Hundert und bis 3000. Entsprechend kurz ist deshalb auch die "Vorwarnzeit" für einzelne Städte, die dann manchmal über Nacht neue Unterkünfte schaffen müssen.
Welche sind die Hauptherkunftsländer?
Im ersten Halbjahr 2015 registrierten die Behörden in Deutschland unter den angekommenen Flüchtlingen fast 33.000 Syrer. Sie bilden damit die größte Einzelgruppen. Dahinter folgten Kosovaren (28.000), Albaner (21.000), Serben (11.000), Iraker (8300), Afghanen (8000), Mazedonier (4200) und Eritreer (3500).
Welche Rolle spielen dabei die Flüchtlinge vom Balkan?
Mehr als 60.000 Flüchtlinge von Balkan kamen im ersten Halbjahr nach Deutschland. Die Bundesregierung reagierte schon im vergangenen November mit einem Gesetz, um drei Balkan-Länder - Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien - als "sichere Herkunftsstaaten" einzustufen. Das bedeutet: Bei Asylbewerbern aus diesen Ländern gehen die deutschen Behörden davon aus, dass ihnen in ihrer Heimat keine Gefahr droht, dass es dort keine politische Verfolgung oder unmenschliche Behandlung gibt - sofern Flüchtlinge nicht das Gegenteil beweisen können.
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Nach einer solchen Einstufung werden Anträge aus diesen Ländern regelmäßig als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt. Das soll die Asylverfahren in diesen Fällen vereinfachen und beschleunigen. Tatsächlich werden rund 99 Prozent der Asylanträge von Menschen vom Balkan abgelehnt. Flüchtlingsorganisationen halten nichts von einer pauschalen Einstufung einzelner Länder als sicher. Sie sprechen von einer rein politischen Entscheidung. Bestimmte Gruppen, etwa Roma, würden in diesen Staaten durchaus diskriminiert und verfolgt.
Hat das Gesetz die gewünschte Wirkung erzielt?
Kaum. Es kommen weiter viele Asylbewerber aus den drei Staaten nach Deutschland. Die Zahl der Anträge aus Serbien und Bosnien-Herzegowina ging im ersten Halbjahr 2015 zwar etwas zurück, im Fall von Mazedonien stieg sie dagegen sogar, seit das Gesetz gilt. In vielen Fällen werden die Menschen von Schlepperbanden nach Deutschland geschleust - oft gegen mehrere tausend Euro Bezahlung.
Wie reagiert die Politik darauf?
Unterschiedlich. Bayern etwa setzt klar auf Abschreckung. So plant die CSU, Flüchtlinge von Balkan künftig in gesonderten Unterkünften unterzubringen und dort gesonderte Asylverfahren durchzuführen - eben weil die Anerkennungsquote so gering ist. NRW hält davon nichts und will es beim bisherigen Verfahren belassen. Aber auch in Berlin ist die Debatte neu eröffnet. Angesichts hoher Zahlen an Asylbewerbern aus dem Kosovo und Albanien (rund 50.000 im ersten Halbjahr 2015) wird nun darüber diskutiert, die Liste der "sicheren Herkunftsstaaten" zu erweitern. Inzwischen kommen auch aus den Reihen der SPD und der Grünen in den Ländern erste Signale, dass sie für Gespräche dazu offen sind. Kritiker halten davon nichts - und verweisen auf die Beispiele Serbien, Bosnien und Mazedonien. (mit dpa)
