Hagen. Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert die Pläne, den Neubau der Brücke auf Kosten der Umwelt zu beschleunigen.
Die Sperrung der A 45 bei Lüdenscheid wird womöglich länger dauern als erhofft: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lehnt einen Ersatzneubau der maroden Rahmedetalbrücke ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ab. „Gegen verkürzte Planungszeiten haben wir nichts. Dies darf aber nicht zu Lasten der Bürgerbeteiligung oder von Umweltstandards gehen“, sagte Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND-NRW, dieser Zeitung. Eine Verbandsklage gegen einen Planfeststellungsbeschluss schloss er nicht aus.
A 45: Eine Klage würde den Neubau erheblich verzögern
Das würde den Neubau der Brücke erheblich verzögern. Allein die Kartierung bei einer Umweltverträglichkeitsprüfung, also etwa die Erhebung von Daten der Pflanzen- und Tierarten sowie der Gewässerstruktur, dauert etwa ein Jahr. Ein Gerichtsverfahren könnte sich sogar über mehrere Jahre hinziehen.
Wirtschaft, Politik und Anwohner fordern einen beschleunigten Neubau der Brücke. Die A 45 ist eine der wichtigsten Nord-Süd-Verkehrsachsen des Landes.NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Verkehrsministerin Ina Brandes (beide CDU) haben die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, bei einem Neubau auf eine erneute Planfeststellung sowie Umweltverträglichkeitsprüfung zu verzichten.
Planungsrecht auszuhebeln ist ein „Affront gegen den Umweltschutz“
BUND-Geschäftsleiter Jansen wies Behauptungen zurück, dass eine UVP lange Realisierungszeiträume zur Folge hätten. „Das Gegenteil ist der Fall. Eine transparente Planung unter Berücksichtigung der Umweltbelange führt zu rechtssicheren Vorhaben und mehr Akzeptanz“, sagte er. „Dass Ministerpräsident Wüst das geltende Planungsrecht aushebeln will, ist ein Affront gegen den Umweltschutz.“ Auch ein Ersatzneubau könne einen erheblichen Eingriff in die Natur darstellen.
Johannes Remmel, ehemaliger NRW-Umweltminister und Mitglied der Grünen im Verkehrsausschuss, kritisierte die „unterschiedlichen Standpunkte“ von Bund und Land beim Thema A 45. „Auch wir sind dafür, das schnellste Verfahren zu wählen. Aber die unterschiedlichen rechtlichen Einschätzungen sind uns bisher nicht vorgelegt worden.“ Bei der Frage der Notwendigkeit einer UVP könne er sich daher noch nicht festlegen, es hänge unter anderem auch vom Aufwand des Neubaus ab. „Wir müssen dringend die rechtlichen Grundlagen diskutieren“, sagte er.